Etat beschlossen
Prodi gewinnt Vertrauensabstimmung

Italiens Ministerpräsident Romano Prodi hat zum elften Mal seit seinem Amtsantritt im Mai die Vertrauensfrage im Abgeordnetenhaus gestellt und auch gewonnen. Diesmal ging es um den Haushalt für das kommende Jahr.

HB ROM. Bei dem Votum über den Etat für 2007 hätten 337 Abgeordnete für den Plan gestimmt, 262 dagegen, berichtete das italienische Fernsehen. Bereits Ende vergangener Woche hatte Prodi die Vertrauensabstimmung im Senat gewonnen - jedoch nur dank der Unterstützung der Senatoren auf Lebenszeit. Anschließend hagelte es Kritik seitens der Mitte-Rechts-Opposition: „Das ist eine Regierung ohne Mehrheit“, kritisierte Oppositionschef und Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi, der seit Wochen offen auf einen Sturz Prodis setzt.

Mit der Abstimmung ist der Haushalt 2007 nun beschlossen. „Ein hervorragendes Ergebnis. Jetzt können wir unsere Bilanzen wieder in Ordnung bringen“, sagte Wirtschaftsminister Tommaso Padoa-Schioppa. In den vergangenen Wochen hatte es in Italien mehrfach Proteste gegen den Haushalt 2007 gegeben. Das Budget sieht Einsparungen und Steuererhöhungen vor, die sich auf rund 35 Milliarden Euro summieren. Prodi verteidigte die Pläne und betonte, dieser Etat sei ein Wendepunkt und werde die Italiener bereichern.

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