_

Etat soll „Leben retten“: Japan bekämpft Krise mit Rekord-Haushalt

Im Kampf gegen die schwerste Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg hat die japanische Regierung am Freitag einen Haushalt in Rekordhöhe von 92,29 Billionen Yen (700 Mrd. Euro) für das kommende Jahr vorgestellt. Nach wie vor hat die Deflation das Land fest im Griff und auch die Arbeitslosenrate ist im November erstmals seit vier Monaten wieder gestiegen. Unterdessen gerät Ministerpräsident Hatoyama innenpolitisch unter Druck.

Ministerpräsident Hatoyama: Dieser Etat soll Leben retten. Quelle: dpa
Ministerpräsident Hatoyama: Dieser Etat soll Leben retten. Quelle: dpa

HB TOKIO. Der Etat solle Leben retten, sagte Ministerpräsident Yukio Hatoyama. Die Sozialausgaben, mit denen Hatoyama im Wahlkampf geworben hatte, sollen dem Finanzministerium zufolge im neuen Haushalt um zehn Prozent steigen. Ab April sollen Familien beispielsweise pro Kind mehrere Jahre lang monatlich mit 13 000 Yen (knapp 100 Euro) unterstützt werden. Dem geplanten Etat muss im Januar noch das Parlament zustimmen.

Anzeige

Japans Regierung legte den Schwerpunkt bei den Ausgaben auf Maßnahmen zum Ankurbeln des privaten Konsums. Vor allem Familien mit Kindern sollen mehr Geld zur Verfügung gestellt bekommen, öffentliche Verschwendung soll dagegen bekämpft werden. Japan wird über Staatsanleihen neue Schulden im Wert von 44,3 Billionen Yen aufnehmen. Die Steuereinnahmen sinken der Prognose zufolge dagegen auf 37,4 Billionen Euro und damit auf den niedrigsten Wert seit 1984.

Die Arbeitslosenquote Japans ist im November erstmals seit vier Monaten wieder gestiegen. Wie die Regierung am Freitag in Tokio bekanntgab, stieg die Quote von 5,1 Prozent im Oktober auf 5,2 Prozent. Einbrüche im Einzel- und Großhandel wurden für die negative Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt verantwortlich gemacht. Im Vergleich zum Vorjahr lag die Zahl der als arbeitslos registrierten Menschen um 750 000 höher bei insgesamt 3,31 Mio. Menschen.

Deflation hat Japan weiter fest im Griff

Auch im November sanken die Verbraucherpreise ohne die schwankungsanfälligen Lebensmittel um 1,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, teilte die Regierung weiter mit. Damit sanken die Preise den neunten Monat in Folge. Allerdings habe sich der Rückgang etwas abgebremst. Im Oktober waren die Preise noch um 2,2 Prozent rückläufig.

"Niemand rechnet damit, dass die Deflation bald endet und die heutigen Daten ändern an dieser Sichtweise nichts", sagte Naoki Murakami, Chefvolkswirt von Monex Securities. Angesichts des großen Staatsdefizits sind die Möglichkeiten für weitere steuerliche Anreize für die Verbraucher begrenzt. Analysten vermuten daher, dass die Regierung die japanische Notenbank dazu drängen werde, die Geldpolitik im kommenden Jahr weiter zu lockern. "Die Notenbank wird dies vielleicht nicht gerne tun wollen, wird aber kaum eine andere Möglichkeit haben, als sich zu fügen", sagte Volkswirt Yasuhide Yajima von NLI.

Erst vergangene Woche hatte Japans Zentralbank ihre Entschlossenheit im Kampf gegen die Deflation bekräftigt und die Märkte auf eine weitere Lockerung der Geldpolitik vorbereitet. Stagnierende oder sogar fallende Preise würden nicht mehr geduldet, hieß es. Experten sahen diese Aussage als Hinweis darauf, dass die Bank ihren Leitzins möglicherweise bis ins Jahr 2012 hinein bei 0,1 Prozent belässt.

  • 26.12.2009, 11:27 UhrAnonymer Benutzer: no.7

    Na macht schon, werft doch endlich die Notenpressen an ! Warum so zurückhaltend ? Das würde immerhin der deutschen Druckmaschinenbranche den selbsttragenden Aufschwung bringen.

  • 26.12.2009, 04:33 UhrAnonymer Benutzer: Rainer Repke

    Gebe Aruba im letzten Punkt recht.

    ich war in Japan, als die immobilen und Aktienbubble von 1987 bis 1990 gebaut wurde. Es war erschreckend zu sehen, wie das Argument "den Krieg haben wir verloren, jetzt kaufen wir die Welt"
    Zuspruch fand. Man konnte so 1990 keinem Vorstand in Japan mehr etwas gegen einen Kauf sagen.

    Die Krise kam, die Verantwortungen wurden vertuscht. Man versetzte ganz einfach ganze Fuehrungsetagen im Kreis herum und aenderte Abteilungnamen. Das macht man dreimal im Jahr und niemand weiss mehr wer was getan hat.

    Meine Meinung damals war: wenn ihr das nicht aufrauemt, kommt ihr aus dem Abwaertstrend nicht heraus.

    Leider ist es so. Es wird in Japan immer noch vertuscht. Und so kommt die boerse nicht vorwaerts, und der immobilienmarkt auch nicht. beide haben seit 1990 75% verloren. Firmen lagern Produktion aus, Japan ist Fiananz- und Knowhow Geber, hoelt selber aus. Und die bevoelkerung nimmt ab. Man traut der Zukunft nicht. Ein Grund ist, das die banken seit der Krise schwach sind.

    Und so haben wir steigende Staatsversculdung (darum legen Japaner im Ausland an) und Deflation. Das Ganze ist (noch) finanzierbar, weil die Regierungsanleihen, mit Druck seitens der Ministerien, von den banken gekauft werden, die sich mit billigerem Yen refianzieren.

    bitte, wer sagt uns, dass in Europa und den USA nicht aehnliches passiert? Es sei denn, wir raeumen richtig und gruendlich auf?

    Euer
    Rainer

  • 25.12.2009, 18:46 UhrAnonymer Benutzer: aruba

    Guten Tag,....ich mag die Preussen des Ostens. Die Japse haben eisernen Willen; hatten Kultur als wir noch auf den baeumen sassen; aber vor allem haben sie Stolz und Verbissenheit. Die Japse sind innerlich verschuldet. Fast alle Anleihen werden im inland abgesetzt. Japan hat keine bodenschaetze. Chinesen sind wie eine ueble Krankheit, jedoch Japan sollte uns in manchem ein Vorbild sein. Abgesehen von vorhergehendem haben sie schoene Frauen. besten Dank

  • Video

Politik Bundestag stärkt Organspende

Krankenversichterte ab 16 Jahren werden in Zukunft häufiger gefragt, ob sie Organspender werden wollen. Dieses Gesetz hat der Bundestag mit großer Mehrheit verabschiedet - und noch einige weitere Entscheidungen gefällt.

  • Die aktuellen Top-Themen
Die Linke: Ulrich Maurer greift Parteispitze an

Ulrich Maurer greift Parteispitze an

In der Linken mehrt sich der Protest gegen die Parteispitze und den Zustand der Partei. Fraktionsvize Ulrich Mauer fordert eine radikale Verjüngungskur - und mehr Frauen. Denn in diesem Punkt hapert es gewaltig.

Gastkommentar: Die CDU muss weiter nach links rücken

Die CDU muss weiter nach links rücken

Nach der NRW-Wahl muss die Union neue Prioritäten setzen: Sie muss auf die Sorgen der Menschen reagieren. Sonst verliert sie noch mehr Vertrauen - und ihren Status als Volkspartei.

Studie: Bei Übernahmeschlachten gewinnt der Verlierer

Bei Übernahmeschlachten gewinnt der Verlierer

Wenn zwei Unternehmen um ein anderes streiten, bedeutet das oft nicht Gutes für den Gewinner. Denn bei Übernahmen können die Sieger die Erwartungen oft nicht erfüllen. Profiteur ist - der Verlierer.

Handelsblog Feuert die Dicke Bertha in die falsche Richtung?

Ein Kernproblem im Euro-Raum ist, dass es in den Krisenstaaten einen gefährlichen Link gibt zwischen dem Bankensystem und den Staatsfinanzen dieser Länder. Geldinstitute in Griechenland, Spanien, Irland und anderen Ländern stehen mit dem... Von Olaf Storbeck. Mehr…

Handelsblog Das Versagen von Bayern München, ökonomisch erklärt

Der Ausgang des Champions-League-Finales ist nicht nur peinlich für die Bayern, sondern auch für mich persönlich. Ausgehend vom Marktwert der Spieler hatte ich prognostiziert, dass Bayern gewinnen wird - weil die Mannschaft rund 30% mehr... Von Olaf Storbeck. Mehr…

  • Konjunkturtermine
Konjunkturtermine: Wochenvorschau

Wochenvorschau

Die wichtigsten Ereignisse und Indikatoren in Europa und International