Etat soll „Leben retten“
Japan bekämpft Krise mit Rekord-Haushalt

Im Kampf gegen die schwerste Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg hat die japanische Regierung am Freitag einen Haushalt in Rekordhöhe von 92,29 Billionen Yen (700 Mrd. Euro) für das kommende Jahr vorgestellt. Nach wie vor hat die Deflation das Land fest im Griff und auch die Arbeitslosenrate ist im November erstmals seit vier Monaten wieder gestiegen. Unterdessen gerät Ministerpräsident Hatoyama innenpolitisch unter Druck.
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HB TOKIO. Der Etat solle Leben retten, sagte Ministerpräsident Yukio Hatoyama. Die Sozialausgaben, mit denen Hatoyama im Wahlkampf geworben hatte, sollen dem Finanzministerium zufolge im neuen Haushalt um zehn Prozent steigen. Ab April sollen Familien beispielsweise pro Kind mehrere Jahre lang monatlich mit 13 000 Yen (knapp 100 Euro) unterstützt werden. Dem geplanten Etat muss im Januar noch das Parlament zustimmen.

Japans Regierung legte den Schwerpunkt bei den Ausgaben auf Maßnahmen zum Ankurbeln des privaten Konsums. Vor allem Familien mit Kindern sollen mehr Geld zur Verfügung gestellt bekommen, öffentliche Verschwendung soll dagegen bekämpft werden. Japan wird über Staatsanleihen neue Schulden im Wert von 44,3 Billionen Yen aufnehmen. Die Steuereinnahmen sinken der Prognose zufolge dagegen auf 37,4 Billionen Euro und damit auf den niedrigsten Wert seit 1984.

Die Arbeitslosenquote Japans ist im November erstmals seit vier Monaten wieder gestiegen. Wie die Regierung am Freitag in Tokio bekanntgab, stieg die Quote von 5,1 Prozent im Oktober auf 5,2 Prozent. Einbrüche im Einzel- und Großhandel wurden für die negative Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt verantwortlich gemacht. Im Vergleich zum Vorjahr lag die Zahl der als arbeitslos registrierten Menschen um 750 000 höher bei insgesamt 3,31 Mio. Menschen.

Deflation hat Japan weiter fest im Griff

Auch im November sanken die Verbraucherpreise ohne die schwankungsanfälligen Lebensmittel um 1,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, teilte die Regierung weiter mit. Damit sanken die Preise den neunten Monat in Folge. Allerdings habe sich der Rückgang etwas abgebremst. Im Oktober waren die Preise noch um 2,2 Prozent rückläufig.

"Niemand rechnet damit, dass die Deflation bald endet und die heutigen Daten ändern an dieser Sichtweise nichts", sagte Naoki Murakami, Chefvolkswirt von Monex Securities. Angesichts des großen Staatsdefizits sind die Möglichkeiten für weitere steuerliche Anreize für die Verbraucher begrenzt. Analysten vermuten daher, dass die Regierung die japanische Notenbank dazu drängen werde, die Geldpolitik im kommenden Jahr weiter zu lockern. "Die Notenbank wird dies vielleicht nicht gerne tun wollen, wird aber kaum eine andere Möglichkeit haben, als sich zu fügen", sagte Volkswirt Yasuhide Yajima von NLI.

Erst vergangene Woche hatte Japans Zentralbank ihre Entschlossenheit im Kampf gegen die Deflation bekräftigt und die Märkte auf eine weitere Lockerung der Geldpolitik vorbereitet. Stagnierende oder sogar fallende Preise würden nicht mehr geduldet, hieß es. Experten sahen diese Aussage als Hinweis darauf, dass die Bank ihren Leitzins möglicherweise bis ins Jahr 2012 hinein bei 0,1 Prozent belässt.

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  • Na macht schon, werft doch endlich die Notenpressen an ! Warum so zurückhaltend ? Das würde immerhin der deutschen Druckmaschinenbranche den selbsttragenden Aufschwung bringen.

  • Gebe Aruba im letzten Punkt recht.

    ich war in Japan, als die immobilen und Aktienbubble von 1987 bis 1990 gebaut wurde. Es war erschreckend zu sehen, wie das Argument "den Krieg haben wir verloren, jetzt kaufen wir die Welt"
    Zuspruch fand. Man konnte so 1990 keinem Vorstand in Japan mehr etwas gegen einen Kauf sagen.

    Die Krise kam, die Verantwortungen wurden vertuscht. Man versetzte ganz einfach ganze Fuehrungsetagen im Kreis herum und aenderte Abteilungnamen. Das macht man dreimal im Jahr und niemand weiss mehr wer was getan hat.

    Meine Meinung damals war: wenn ihr das nicht aufrauemt, kommt ihr aus dem Abwaertstrend nicht heraus.

    Leider ist es so. Es wird in Japan immer noch vertuscht. Und so kommt die boerse nicht vorwaerts, und der immobilienmarkt auch nicht. beide haben seit 1990 75% verloren. Firmen lagern Produktion aus, Japan ist Fiananz- und Knowhow Geber, hoelt selber aus. Und die bevoelkerung nimmt ab. Man traut der Zukunft nicht. Ein Grund ist, das die banken seit der Krise schwach sind.

    Und so haben wir steigende Staatsversculdung (darum legen Japaner im Ausland an) und Deflation. Das Ganze ist (noch) finanzierbar, weil die Regierungsanleihen, mit Druck seitens der Ministerien, von den banken gekauft werden, die sich mit billigerem Yen refianzieren.

    bitte, wer sagt uns, dass in Europa und den USA nicht aehnliches passiert? Es sei denn, wir raeumen richtig und gruendlich auf?

    Euer
    Rainer

  • Guten Tag,....ich mag die Preussen des Ostens. Die Japse haben eisernen Willen; hatten Kultur als wir noch auf den baeumen sassen; aber vor allem haben sie Stolz und Verbissenheit. Die Japse sind innerlich verschuldet. Fast alle Anleihen werden im inland abgesetzt. Japan hat keine bodenschaetze. Chinesen sind wie eine ueble Krankheit, jedoch Japan sollte uns in manchem ein Vorbild sein. Abgesehen von vorhergehendem haben sie schoene Frauen. besten Dank

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