HB BRÜSSEL. "Die generelle Bedrohung ist in jüngster Zeit nicht gesunken", sagte EU-Koordinator Gilles de Kerchove am Mittwoch in Brüssel. Al-Kaida und andere islamistische Gruppen seien immer noch sehr aktiv und hätten das Ziel, schwere Attentate zu verüben. Die EU- Innenminister werden bei ihrem Treffen an diesem Donnerstag in Luxemburg über das Thema beraten.
Der Druck auf diese Gruppen wachse mit Spezialeinsätzen der Amerikaner in Afghanistan und Pakistan. "Man könnte sagen, da sie in die Ecke gedrängt werden, müssen sie ihr Ansehen wiederherstellen", sagte de Kerchove.
US-Medien hatten in den vergangenen Tagen vor geplanten Terrorangriffen in Deutschland, Frankreich und Großbritannien gewarnt. Die Bundesregierung gab daraufhin eine gewisse Entwarnung.
Frankreich dagegen verstärkte seine Sicherheitsvorkehrungen gegen Terrorakte und bat die Bevölkerung, wachsam zu sein. "Es ist Sache der Mitgliedsstaaten, ihre Bürger vor Bedrohungen zu warnen", sagte de Kerchove zu diesen unterschiedlichen Strategien; dies sei nicht Sache der EU.
Europa dürfe sich nicht in Sicherheit wiegen. "In den vergangenen Jahren gab es in Europa keine Attacken mehr, weil die Geheimdienste sehr gut gearbeitet haben - aber nicht, weil es keine Bedrohung mehr gab", sagte Europas Anti-Terror-Koordinator. Die letzten großen Terroranschläge in Europa liegen schon Jahre zurück. 2004 starben bei Bombenattentaten auf Vorortzüge in der spanischen Hauptstadt Madrid 191 Menschen. 2005 kamen in London bei Selbstmordanschlägen in der U- Bahn 56 Menschen ums Leben. Nach Madrid hatte die EU den Posten des Anti-Terror-Koordinators geschaffen.
"Uns machen vor allem Dschihadisten Sorgen, die aus Europa oder den USA stammen und die den Pass eines EU-Mitgliedslandes haben, die also auf dem Radar von Polizei und Geheimdiensten nicht leicht zu erkennen sind", sagte de Kerchove. Aus Deutschland seien rund 200 terrorbereite Islamisten nach Afghanistan und Pakistan gegangen, wo sie in Camps geschult wurden. Von ihnen seien nach Erkenntnissen des Geheimdienstes etwa 70 zurückgekommen. "Das zeigt die Gefahr."
De Kerchove forderte von den EU-Mitgliedsstaaten eine engere Zusammenarbeit im Anti-Terrorkampf. Zum Schutz der inneren Sicherheit sollten die Datensätze von Flugreisenden im Kampf gegen den Terrorismus an andere Staaten weitergegeben werden. Über entsprechende Abkommen mit Australien, Kanada und den USA wird derzeit verhandelt; das Europaparlament hat aber Datenschutz- Bedenken. Ein besserer Grenzschutz sowie die jüngst im Swift-Abkommen vereinbarte Weitergabe von Daten europäischer Bankkunden an die USA könnten helfen.
