EU-Erweiterung
Brok: EU hat keine schlüssige Erweiterungsstrategie

Die EU-Kommission hat nach Einschätzung des Vorsitzenden des außenpolitischen Ausschusses im Europaparlament, Elmar Brok (CDU), keine schlüssige Erweiterungsstrategie und ist schuld daran, dass "wir in der Zypern-Falle stecken".

BRÜSSEL. Das sagte Brok im Gespräch mit dem Handelsblatt anlässlich des in Brüssel vorgelegten Türkei-Berichts der EU-Kommission. "Der Fortschrittsbericht zeigt, dass es ein Fehler war, die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zu beginnen, ohne die nötigen Voraussetzungen zu schaffen", sagte Brok. "Der Zypernstreit hätte schon vorher gelöst werden müssen. Nun sitzen wir in der Falle - und die Kommission weiß keinen Ausweg."

Die von der EU-Kommission vorgelegte Strategie für künftige Erweiterungsrunden greife zu kurz, kritisierte Brok. "Diese Strategie ist mehr als dünn. Sie ist fast noch schlimmer als der Fortschrittsbericht, denn sie enthält noch weniger Antworten. So gibt es zu den finanziellen Voraussetzungen künftiger Erweiterungen nur allgemeine Aussagen. Und bei den institutionellen Voraussetzungen hat (EU-Erweiterungskommissar) Rehn nur an der Kante gekratzt. Die Gefahr einer Überdehnung der EU kommt bei ihm praktisch nicht vor."

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