EU-Finanzministertreffen: Irland steht am Rande des Abgrunds

EU-Finanzministertreffen
Irland steht am Rande des Abgrunds

Die Neuverschuldung Irlands erreicht in diesem Jahr wegen der Rettung maroder Banken fast ein Drittel der Wirtschaftsleistung. Die Lage bringt den Ministerpräsident des Landes, Brian Cowen, innenpolitisch massiv unter Druck, doch er versichert, das Problem sei lösbar. Noch stärken ihm die EU-Finanzminister den Rücken.
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HB BRÜSSEL/DUBLIN. Die Schuldenkrise Irlands und Portugals wird immer bedrohlicher und nähert sich dem Ausmaß Griechenlands. Die Regierung in Dublin fürchtet mittlerweile, dass die Rettung von angeschlagenen Banken des Landes mehr als 50 Mrd. Euro verschlingen könnte. Die Neuverschuldung Irlands wird dieses Jahr deshalb nach offiziellen Zahlen auf bis auf 32 Prozent des BIP steigen, zehn Mal so hoch wie nach dem Euro-Stabilitätspakt erlaubt. Zunehmend beunruhigt sind die Finanzmärkte auch über Portugal, dessen Risikoaufschläge für Staatsanleihen weiter steigen. Die EU-Finanzminister mahnten beide Regierungen am Donnerstag in Brüssel zu einem entschiedenen Sparkurs.

Noch verlässt sich die EU aber darauf, dass die Partner nicht auf den bereitgestellten Rettungsschirm zurückgreifen müssen. Nach den jüngsten Sparzusagen der Regierungen sei nicht davon auszugehen, dass Irland oder Portugal Kreditgarantien der anderen Euro-Staaten in Anspruch nehmen müssten, betonten Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker und der Chef des Euro-Rettungsschirms ESFS, Klaus Regling.

An den Finanzmärkten wird bezweifelt, dass die beiden schwächelnden Euro-Länder mit ihren Milliardenlasten und Haushaltsdefiziten fertig werden können. Die Reaktionen am Donnerstag blieben allerdings gelassen: Die Risikoaufschläge für Staatsanleihen aus den Ländern gingen sogar leicht zurück, der Euro hielt seine Zugewinne aus den vergangenen Tagen.

Portugal und Irland müssten ihren Sparkurs entschieden verfolgen, forderte Juncker. Portugal müsse zudem mit Reformen seine Wettbewerbsfähigkeit wieder steigern. Irland sprach der Euro-Gruppen-Chef dagegen ausdrücklich das Vertrauen aus. Die Regierung in Dublin habe schon früher bewiesen, dass sie den Staatshaushalt wirksam konsolidieren könne.

Irland muss allerdings weitere Mrd. in seine angeschlagenen Banken stecken. Allein die Abwicklung der Krisenbank Anglo Irish schlägt nach Angaben der irischen Zentralbank mit bis zu 34 Mrd. Euro zu Buche. Auch zwei weitere Institute verschlingen erneut Milliarden. EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia begrüßte den Plan und sagte eine schnelle Prüfung der Maßnahmen zu - ein Signal dafür, wie brenzlig die Lage nach Einschätzung der Kommission ist.

Der irische Finanzminister Brian Lenihan hatte von Dublin aus mit seinen Amtskollegen in Brüssel telefoniert, hieß es aus der irischen Delegation. Er habe versichert, dass die Sanierung der Banken nach den jüngsten Schritten abgeschlossen sei.

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  • Es gibt nur eine Lösung: Eine Währungsreform nach Muster von 1948 mit beseitigung des Euros, bevor der richtige Zusammenbruch kommt. Denn aus der Schuldenfalle können wir alle durch Zurückzahlen nie mehr entrinnen. Eine Gesundung der Haushalte der EU-Länder kann nur noch durch eine geordnete und gerechte Entwertung von Vermögen und Schulden erfolgen. Es ist einfach unverantwortlich, daß die Politik immer noch weiter herumpfuscht, obwohl klar ist, daß es so kein Entkommen aus der Schuldenfalle gibt.

  • Die iren können das Problem selbst lösen.... ist lächerlich, da gibts nichts mehr selbst zu lösen. Gleichwohl wird beschwichtigt. somit wird es nicht mehr lange Dauern, und der angebliche Euro-rettungspakt wird angezapft. Verluste müssen dann von den anderen beglichen werden. dann ist es nicht mehr nur eine bürgschaft, dann muß D zahlen. auch für griechenland werden wir früher oder später zahlen, ganz klar. Wenn die zinsen auf staatsanleihen schon wieder so hoch sind, dauert es nicht mehr lange und das verpfuschte EU-Kartenhaus bricht zusammen.

  • Scheint ja KEiNE Sau zu interessieren, der Euro steigt und steigt und steigt...

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