EU-Gipfel – eine Analyse
Jenseits aller Magie

Die EU-Staats- und Regierungschefs jonglieren beim Gipfel zur Flüchtlings-Krise mit Zeit, die sie kaum mehr haben. Es steht die Erkenntnis: Schnelle Lösungen gibt es nicht – und ohne eine harsche Gangart geht es nicht.
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BrüsselWas war der jüngste EU-Gipfel zur Bewältigung der Flüchtlingskrise doch hoch stilisiert worden: zum Schicksalstreffen der EU, zum Wendepunkt, der darüber entscheidet, wie und ob die Gemeinschaft angesichts der ungelösten Probleme noch Bestand haben kann. Oder ob von ihr angesichts all der inneren Spannungen kaum mehr übrig bleiben wird als der verblassende Schatten ihrer selbst. Und nun, am Morgen danach?

Willkommen in der Wirklichkeit. Nur Ahnungslose hatten glauben können, die Europäer zögen eine endgültige und allumfassende Lösung der Flüchtlingskrise aus dem Hut, wie der Magier das Kaninchen. Wer so etwas erhofft hatte, ist naiv und sollte lernen der Realität ins Auge zu schauen. Der Flüchtlingskrise Herr zu werden, heißt: dicke Bretter bohren, viel Überzeugungsarbeit leisten und Geduld mitbringen. Und die Einsicht, dass sich vielleicht doch nicht alles so realisieren lässt, wie ursprünglich geplant.

Abschotten sei keine Lösung, ein Europa der Zäune verrate seine Werte – wie ein Mantra hatten zahlreiche europäische Politiker, zuvorderst aus Deutschland, solche Formulierungen in der Vergangenheit vor sich hergetragen.

Sie hatten die Realität selbst dann noch geleugnet, als das Chaos an den Grenzen unübersehbar war und die Bürger vielerorts auf die Barrikaden zu gehen drohten. Die frühzeitigen Einwände der osteuropäischen Staaten Polen, Ungarn, Tschechien und der Slowakei gegen verpflichtende Quoten zur europaweiten Verteilung von Flüchtlingen galten als unsolidarisch und unfein.

Gerade sie aber haben sich im Nachhinein als durchaus berechtigt erwiesen. Sogar Bundeskanzlerin Angela Merkel kam um diese Einsicht zuletzt bei aller Kritik an nationalen Lösungen nicht mehr herum. Über Verteilungskontingente weiter zu verhandeln mache keinen Sinn, sagte sie in ihrer Regierungserklärung zum EU-Gipfel, weil es hieße, den zweiten Schritt vor dem ersten zu tun.

Die Staats- und Regierungschefs haben bei ihrem Treffen die Konsequenzen gezogen und den Schutz der Außengrenzen endgültig in den Fokus ihrer Politik gerückt. Und Flüchtlinge einfach durch zu winken, ist auch keine Lösung.

Die Akzentverschiebung hin zu mehr Abschottung folgt der Einsicht, dass eine gerechtere Lastenverteilung bei der Aufnahme von Flüchtlingen mit Hilfe permanenter Quoten zum jetzigen Zeitpunkt in der Gemeinschaft nicht machbar ist – was natürlich nicht heißt, dass eine organisierte gemeinschaftsweite Verteilung falsch wäre.

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Die Türkei muss liefern

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  • Herr Weinberg,

    Donald Trump wäre der beste US-Präsident für Deutschland.

    Er ist deutschstämmig und würde der gesamten Gurkentruppe in Berlin mal richtig Dampf machen, denn mit Grenzkontrollen kennt er sich aus.

  • Die Türkei bringt uns noch mehr Schwierigkeiten.
    Der Präsident Erdogan hat seine Position „herangetürkt“. In der PKW Händlerbranche weiß jeder was das Wort „getürkt“ bedeutet. Und jetzt will dieser Verbrecher das Wohlwollen der EU erzwingen. Der türkische Präsident Erdogan hat sich auch in die NATO gemogelt um letztendlich in dieser tollen Position die EU erpressen zu können. Mit der Türkei, unter Präsident Erdogan, kann es keine ehrlichen und zuverlässigen Verhandlungen geben.

    Wir schicken die Flüchtlinge mit Schiffen zurück in die Türkei, ob es den türkischen Präsident Erdogan passt oder nicht passt. Und Geld bekommt er für seine bewussten Täuschungsmanöver und Erpressungsversuche nicht. Aber was machen wir, wir kriechen diesen Erdogan tief in den Arsch und zeigen damit unsere Schwäche.

    Die EU befindet sich am Abgrund.
    Immer mehr Widersprüche tun sich auf. Am 24.09.2015 wurde in Brüssel ein Verteilungsschlüssel von den 28 EU-Mitgliedsstaaten unterzeichnet. Bis heute sind von 160.000 Flüchtlingen ca. 500 Flüchtlinge aufgeteilt worden. 100 Flüchtlinge mehr, machen das Kraut nicht fett.
    Wie sollen dann die 1.1 Millionen Flüchtlinge, die sich schon in Deutschland aufhalten, verteilt werden? Und es kommen noch viel, viel mehr Flüchtlinge.

    Allein im Januar 2016 kamen 92.000 Flüchtlinge.
    92.000 x 12 Monate, ergeben über 1 Millionen Flüchtlinge 2016 und die warme Jahreszeit kommt erst. Falls der Flüchtlingsstrom nicht gestoppt wird, sollte die Prognosen für das Jahr 2016 lieber auf 1,5 Millionen Flüchtlinge angehoben werden.

    Was ist zu tun, so könnte der Plan aussehen:
    1. Grenze zu
    2. Aufbau und Befriedung neuer Städte und Dörfer nahe Syrien (Jordanien) mit Armeeschutz
    3. Grenze wieder auf

  • +++

    TRUMP for president ! Borders are essential for nations. To guarantee freedom and democracy. Franciscus is not a pope but a remote-controlled media-troll.

    I do love Trump - he is saying the truth and he will bring back freedom and the truthful politic. Away from etstablisment and the "Illegal anti-democratic power of the Foundations of the rich".

    +++

    Der Papst ist ja auch kein Papst (wie er noch Benedetto war) sondern ein inhaltsloser ferngesteuerter Medien-Kuschelbär. Franciscus fehlt die Geistlichkeit und der Wille das Christentum zu schützen und zu mehren. Er ist eine reine Marionette der Finanzwirtschaft. Genau wie Frau Merkel es ist und Hillary Clinton sein würde.

    +++

    Die deutschen Medien verunglimpfen Trump wo sie nur können - Frau Clinton wird glorifiziert. Eine schäbige deutsche Medienlandschaft haben wir in Deutschland.

    CNN = Clinton-News-Network. PFUI !!

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    Merkels Hauptauftrag ist die Zerstörung von Staaten und Souveränitäten in Europa. Sie tut alles um Europa in ein identitätsloses Grossreich zu verwandeln - wie es einst das Römische Reich mal war. Die EU ist der Hofstaat der Welt-Finanzelite. PFUI !!

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