EU-Gipfel
Slowenien darf den Euro einführen

Die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsländer haben eine Empfehlung der Europäischen Zentralbank bestätigt, Slowenien zum Jahreswechsel die Einführung des Euro zu gestatten. Ein anderes Neu-Mitglied muss dagegen erst seine Hausaufgaben machen, bevor es die Gemeinschaftswährung in Umlauf bringt.

HB BRÜSSEL. Die Staatschefs verweigerten Litauen wegen zu hoher Inflation den Euro, wogegen die Regierung protestierte. Unterstützt wurde Litauen dabei von Tschechien, Ungarn, Polen und der Slowakei. In einer gemeinsamen Erklärung mahnten die fünf Staaten eine Diskussion über die Auslegung der Kriterien zur Euro-Einführung an. Die Anwendung des Kriteriums der Preisstabilität berge Unsicherheiten. Es müsse darüber gesprochen werden, wie das Kriterium an Länder mit einer schnell wachsenden Wirtschaft besser angepasst werden könne.

EU-Kommission und EZB haben dies indes nicht bestätigt. Die Inflation in Litauen liegt knapp über dem Referenzwert, der derzeit 2,6 Prozent beträgt. Zudem wurde bemängelt, dass die Preissteigerung weiter zunehmen werde. Im Gipfeldokument zeigen sich die Staats- und Regierungschefs aber optimistisch, dass die litauische Regierung ein Umfeld der Preisstabilität schaffen werde, „das die Voraussetzung dafür ist, dass der Euro in Litauen möglichst bald erfolgreich eingeführt werden kann“.

Zu Slowenien erklärte der Gipfel: „Die erste Erweiterung um einen der neuen Mitgliedstaaten ist ein bedeutsamer und äußerst positiver Schritt der Wirtschafts- und Währungsintegration Europas.“ Formal beschlossen wird der Schritt von den EU-Finanzministern am 11. Juli.

Um den Euro einzuführen, muss ein Land die Maastricht-Kriterien erfüllen: Defizit von weniger als 3,0 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), Gesamtverschuldung von höchstens 60 Prozent des BIP und eine Inflation unterhalb eines Referenzwertes, der derzeit bei 2,6 Prozent liegt.

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