EU-Grenzschutzagentur Frontex
Eingreiftruppe soll Migranten stoppen

Die deutsche EU-Präsidentschaft will die europäische Grenzagentur Frontex aufwerten. Schnelle Eingreiftrupps sollen künftig den einheimischen Grenzschutz in Krisenfällen unterstützen. Aus den Analysen von Frontex geht hervor, dass es gegenwärtig vier Hauptrouten für illegale Migration nach Europa gibt.

WARSCHAU. Die deutsche EU-Präsidentschaft will die europäische Grenzagentur Frontex aufwerten. „Wir müssen gemeinsam gegen die starke illegale Migration an den südlichen Grenzen der EU vorgehen“, sagte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble am gestrigen Dienstag bei der Eröffnung der neuen Frontex-Zentrale in Warschau. Schäuble denkt an die Bildung schneller Eingreiftrupps, deren Einsatz von der Agentur koordiniert werden soll. Schon im April will der Minister eine entsprechende Verordnung durch das EU-Parlament und den Ministerrat bringen. „Frontex ist die Basis für einen gemeinsamen Grenzschutz“, sagte EU-Kommissar Franco Frattini.

Die mobilen Eingreiftrupps (Rapid Border Intervention Teams) sollen auf Anforderung einzelner Mitgliedstaaten zum Einsatz kommen, um den einheimischen Grenzschutz in Krisenfällen zu unterstützen. Basis dafür ist ein Zentralregister (Toolbox), das gegenwärtig bei Frontex aufgebaut wird. Es enthält aktuelle Analysen über mögliche verstärkte Flüchtlingsströme und Angaben über das Equipment, das EU-Staaten schnell bereitstellen können, etwa Schiffe, Flugzeuge, Hubschrauber, Radar oder Nachtsichtgeräte.

Schon im vergangenen Jahr waren Beamte von Frontex an verschiedenen multinationalen Grenzschutzoperationen zur Abwehr illegaler Migration beteiligt. Dazu zählten insbesondere die Einsätze „Hera 1“ und „Hera 2“, bei denen Flüchtlinge aufgegriffen wurden, die per Schiff von Westafrika auf die zu Spanien gehörenden Kanarischen Inseln gelangen wollten. Bei den Einsätzen wurden fast 5 000 illegale Emigranten aufgegriffen. Im Rahmen von „Hera 3“ befragen Frontex-Beamte gegenwärtig Flüchtlinge über ihre Fluchtwege und die Arbeit von Schlepperbanden.

„Die EU muss zur Verfügung stehen, wenn einzelne Mitgliedstaaten auf Hilfe angewiesen sind“, sagte Schäuble. Unter nationalem Kommando könnten die Mitglieder der Eingreiftrupps dann auch Polizei-Funktionen wahrnehmen. Der Innenminister verwies auf die guten Erfahrungen beim Einsatz europäischer Beamter bei der Fußball-WM 2006 in Deutschland.

Europol-Chef Max-Peter Ratzel kündigte an, seine Institution werde ein Kooperationsabkommen mit Frontex abschließen. Dessen Ziel sei insbesondere die gegenseitige Information über die kriminellen Machenschaften von Schlepperbanden.

Aus den Frontex-Analysen geht hervor, dass es gegenwärtig vier Hauptrouten für illegale Migration nach Europa gibt. Diese verlaufen über die südlichen Grenzen am Mittelmeer und am Atlantik, über die östlichen Grenzen insbesondere zwischen der Ukraine und der Slowakei, über die Balkanstaaten sowie über die internationalen Flughäfen in Frankfurt, Madrid, Barcelona, Lissabon, Paris, Rom, Mailand und Amsterdam.

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