EU-Kommissar
Rehn warnt vor Portugals Defizitrisiken

EU-Schuldensünder Portugal könnte seine Defizitziele 2011 verfehlen. Ziel ist, das Defizit bis Ende des Jahres auf 5,9 Prozent der Wirtschaftsleistung zu drücken. Im Sog der Sparmaßnahmen bricht Portugals Wirtschaft ein.
  • 0

Brüssel/LissabonDas schuldengeplagte Portugal könnte nach Ansicht von EU-Kommissar Olli Rehn seine Defizitziele in diesem Jahr verfehlen. Die Umsetzung des Sparprogramms sei zwar zufriedenstellend, sagte der für Wirtschaft zuständige EU-Kommissar Am Dienstag. Allerdings gebe es Risiken, dass die im Programm genannten Defizitziele 2011 nicht erreicht werden. Dies unterstreiche Fehler in der Haushaltsplanung und Umsetzung, die
behoben werden müssen.

Gleichzeitig lobte Rehn, dass Portugal schnell reagiert habe und zusätzliche Maßnahmen zum Schuldenabbau unternehme. Der Haushaltsentwurf für 2012 sei ehrgeizig und Portugal zeige sich damit entschlossen, seine Sparziele für 2012 mit strukturellen Maßnahmen zu erreichen, erklärte die EU-Kommission.

Portugals Regierung hatte Ende September die Defizitziele 2011 bekräftigt - trotz der nur kleinen Fortschritte beim Stopfen des Haushaltslochs im ersten Halbjahr. Ziel ist, das Defizit bis Ende des Jahres auf 5,9 Prozent der Wirtschaftsleistung zu drücken. Im kommenden Jahr soll es weiter auf 4,5 Prozent sinken. Zugleich rechnet die Regierung damit, 2012 tiefer in die Rezession zu rutschen.

Der Konjunkturabschwung werde 2012 nach jüngsten Schätzungen 2,8 Prozent betragen, erklärte Finanzminister Vítor Gaspar in Lissabon, nachdem er den umstrittenen Haushaltsentwurf für das kommende Jahr ins Nationalparlament eingebracht hatte. Erst vor sechs Wochen hatte Lissabon für 2012 ein Minus von 1,8 Prozent vorausgesagt. Für dieses Jahr rechnet die Regierung mit einem Minus von 1,9 Prozent.

Nach den Worten Gaspars rechnet Lissabon für das kommende Jahr mit einen Rückgang der Investitionen um 9,5 Prozent. Der private Konsum werde um 4,8 (2011: 3,5) Prozent, der öffentliche um 6,2 (2011: 5,2) Prozent schrumpfen. Die Arbeitslosenquote werde 2012 von 12,5 Prozent auf die Rekordzahl von 13,5 Prozent klettern. Um die Streichung von Feiertagen zu erörtern, nahm die Regierung laut Wirtschaftsminister Álvaro Santos Pereira Gespräche mit der Kirche und den Sozialpartnern auf. Die Maßnahme soll die Wettbewerbsfähigkeit der portugiesischen Wirtschaft erhöhen.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " EU-Kommissar: Rehn warnt vor Portugals Defizitrisiken"

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%