EU-Kommission
Barrosos neue Mannschaft komplett

Alle neuen EU-Kommissare sind nominiert – nun hat José Manuel Barroso die Qual der Wahl: Ende dieser oder Mitte nächster Woche verkündet der Chef der EU-Kommission, wer welches Ressort erhält. Bereits im Vorfeld zeichnet sich ab, dass die wirtschaftspolitischen Kernthemen an Kommissare aus großen EU-Staaten gehen werden.
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BRÜSSEL. Der Spanier Joaquín Almunia und die Niederländerin Neelie Kroes galten bereits in ihrer ersten Amtszeit als wirtschaftspolitische Schwergewichte. Daher wird in Brüssel damit gerechnet, dass Barroso beide zu Vizepräsidenten ernennen und mit wichtigen Wirtschaftsressorts betrauen wird. Almunia würde am liebsten Kommissar für Wirtschaft und Währung bleiben, doch das wird ihm Barroso wohl verwehren. Der Portugiese wolle keinen Kommissar für weitere fünf Jahre auf demselben Posten sehen, hieß es in Brüssel. Almunia gilt daher nun als Favorit für das Amt des Wettbewerbskommissars.

Für Kroes sind die Ressorts Handelspolitik oder Telekommunikation im Gespräch. Sie könnte aber auch das Ressort Wirtschaft und Währung von Almunia übernehmen. Die 68-Jährige war überraschend wieder nominiert worden, obwohl ihre Partei, die liberale VVD, der niederländischen Regierung nicht mehr angehört.

Kommissar für Klimaschutz

Für den deutschen EU-Kommissar Günther Oettinger sind ebenfalls drei Ressorts im Gespräch: Wirtschaft und Währung, Industrie- oder Energiepolitik. Genaueres wird der scheidende baden-württembergische Ministerpräsident morgen erfahren. Dann trifft er mit Barroso in Brüssel zusammen. Oettinger wäre wahrscheinlich nicht damit zufrieden, die Industriepolitik von Amtsinhaber Günter Verheugen unverändert zu übernehmen.

Das Ressort müsse aufgewertet werden, etwa um den Bereich Innovation, der momentan beim EU-Forschungskommissar angesiedelt ist. Auch das Ressort Energiepolitik würde der Deutsche gerne ergänzt wissen - und zwar um den bisher dem EU-Umweltkommissar zugeordneten Klimaschutz.

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