EU-Kommission bestätigt
Parlament genehmigt Junckers Kommission

Nach Anhörung, Widerstand und Personalwechsel steht die neue EU-Kommission nun fest. Das EU-Parlament hat in Straßburg grünes Licht gegeben. Jean-Claude Juncker kann mit seinem Team am 1. November beginnen.
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StraßburgDas EU-Parlament hat mit breiter Mehrheit die neue EU-Kommission von Präsident Jean-Claude Juncker bestätigt. Damit kann das Team des 59-jährigen Luxemburgers am 01. November seine Arbeit aufnehmen.

Von den 699 abgegebenen Stimmen entfielen 423 auf die neue EU-Kommission, 209 dagegen. 67 Abgeordnete enthielten sich. Juncker konnte auf die Stimmen von EVP, Sozialdemokraten und der meisten Liberalen im EU-Parlament setzen. Grüne, Linke, FDP und AfD hatten angekündigt, gegen die Kommission zu stimmen. Formal ernannt wird die Kommission durch den EU-Rat, die Vertretung der 28 EU-Staaten.

Mit Juncker steht erstmals ein Präsident der Brüsseler Behörde vor, der als Spitzenkandidat bei einer Europawahl angetreten war. Die größte Fraktion im Plenum, die Europäische Volkspartei, hatte den Christsozialen ins Rennen um das Spitzenamt in Brüssel geschickt. Zuletzt musste Juncker sein Kommissionsteam noch kurzfristig umbesetzen, da die slowenische Kandidatin Alenka Bratusek im EU-Parlament durchgefallen war.

Die von Slowenien nachnominierte Violeta Bulc leitet künftig das Verkehrsressort in der Brüsseler Behörde. Der Deutsche Günther Oettinger, der bisher als Energiekommissar tätig war, wird für die Digitalwirtschaft zuständig sein. Die neue EU-Kommission soll in den kommenden fünf Jahren über die Einhaltung der EU-Verträge wachen sowie neue Gesetze vorschlagen.

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Kommentare zu " EU-Kommission bestätigt: Parlament genehmigt Junckers Kommission"

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  • Wie hieß das doch frühr mal so schön?
    "Haste nen Opa, schick ihn nach Europa"

    Es ist doch völlig egal, wen der Juncker sich da zusammen gesucht hat, dieser ganze Verein da in Brüssel gehört weg

  • Die Volkskammer beleidigen, ne ne ne ..

  • Und die Diktatur der Marktbeschränkung, der Verbote und der politischen Ideologien geht munter weiter.
    EU = DDR Volkskammer 2.0

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