EU-Kommission
Defizit-Sünder Portugal soll Zeit bis 2008 bekommen

Portugal soll als größter Defizitsünder der Eurozone eine großzügige Schonfrist bis 2008 eingeräumt bekommen. Das hat die EU-Kommission am Donnerstag beschlossen. Die Finanzminister der EU-Mitgliedsstaaten müssen die Frist noch billigen.

HB BRÜSSEL. Stimmen die Minister zu, hat die Regierung in Lissabon bis 2008 Zeit, die Neuverschuldung wieder unter die Defizitgrenze von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu senken. Im laufenden Jahr wird mit 6,2 Prozent Defizit gerechnet. Das wäre das höchste Defizit, das bei einem Mitgliedsland der Eurozone bislang festgestellt wurde.

Währungskommissar Joaquín Almunia hatte im Juni konstatiert, dass die übermäßige Neuverschuldung in Portugal weder auf außergewöhnliche Umstände zurückzuführen noch vorübergehend ist. Diese Einschätzung haben die EU-Finanzminister bereits bestätigt. Nach dem Willen Almunias soll Portugal sein strukturelles Defizit im kommenden Jahr um 1,5 Prozentpunkte abbauen und 2007 und 2008 um jeweils 0,75 Prozentpunkte.

Die Kommission betonte, sie erwarte von Portugal strukturelle Reformen und keine Einmalmaßnahmen. Die Reform des Stabilitätspaktes erlaubt es, Defizitsündern mehr Zeit zum Senken ihrer Neuverschuldung zu geben. Zuletzt hatten die Finanzminister Italien bis 2007 Zeit gegeben. Über das weiter zu hohe deutsche Defizit berät die Kommission voraussichtlich erst Ende September oder im Oktober.

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