EU-Kommission: Juncker fordert europäische Armee

EU-Kommission
Juncker fordert europäische Armee

EU-Kommissionspräsident Juncker hat sich für die Gründung einer europäischen Armee ausgesprochen. Der Vorstoß erhält Unterstützung aus der deutschen Politik. Das sei eine Vision, deren Zeit nun gekommen sei.
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BerlinEU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich für die Gründung einer gemeinsamen Armee in Europa ausgesprochen. Mit einer solchen könne Europa glaubwürdig auf eine Bedrohung des Friedens in einem Mitgliedsland oder in einem Nachbarland der Europäischen Union reagieren, sagte Juncker der "Welt am Sonntag".

Mit Blick auf den Ukraine-Konflikt hob er hervor, eine gemeinsame Armee der Europäer würde auch "Russland den Eindruck vermitteln, dass wir es ernst meinen mit der Verteidigung der Werte der Europäischen Union".

Die europäische Armee solle keine Konkurrenz zur Nato sein, sondern Europa stärken, sagte Juncker weiter. Eine intensive Zusammenarbeit der europäischen Staaten bei der Entwicklung und beim Kauf von militärischem Gerät werde auch "erhebliche Einsparungen bringen".

Der Vorstoß des ehemaligen luxemburgischen Premierministers erhielt von verschiedenen Seiten Unterstützung: "Eine gemeinsame europäische Armee ist eine europäische Vision, deren Zeit gekommen ist", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), der "WamS".

Die Europäer gäben zusammen im Vergleich zu Russland ein Vielfaches für das Militär aus, doch die Fähigkeiten der "nationalen Kleinarmeen" blieben sicherheitspolitisch unzureichend. Im Interesse der europäischen Sicherheit, die durch die hegemoniale Politik Russlands verletzt werde, müsse dieser Anachronismus überwunden werden, forderte Röttgen.

Auch der SPD-Verteidigungspolitiker Hans-Peter Bartels begrüßte Junckers Vorstoß. "Die vergangenen zehn Jahre haben für Europas Verteidigung wenig gebracht. Es braucht einen neuen Schub", sagte Bartels der "WamS".

Der Zeitung zufolge will der frühere EU-Außenbeauftragte und Nato-Generalsekretär Javier Solana am Montag in Brüssel die Ergebnisse einer internationalen Expertengruppe vorstellen. Das dem Blatt vorliegende Papier mit dem Titel "More Union in European Defence" empfiehlt demnach eine neue europäische Sicherheitsstrategie, eine "politische und militärische Fähigkeit zur Durchführung autonomer Interventionsoperationen außerhalb der europäischen Grenzen" sowie die Einrichtung eines militärischen EU-Hauptquartiers in Brüssel.

afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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  • Falls es dazu kommen sollte, müsste aber das Europäische Parlament mehr Recht zugesprochen bekommen. Am Ende kann es nicht sein, dass wieder die Kommission entscheidet, die nie von jemandem gewählt wurde.

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