EU-Kommission will so für niedrigere Preise sorgen
Brüssel will Monopol für Autoersatzteile kippen

Gegen den erbitterten Widerstand der Autobranche will die EU-Kommission den Markt für Ersatzteile öffnen. Opel befürchtet, dass durch die neue Regelung 50 000 Arbeitsplätze in der Fahrzeugindustrie auf dem Spiel stehen könnten.

HB BRÜSSEL/STRAßBURG. Bei der Öffnung der Monopole soll der Design-Schutz für sichtbare Ersatzteile wie Kotflügel, Türen, Scheinwerfer oder Außenspiegel in der gesamten EU fallen, beschloss die EU-Kommission in Straßburg. Binnenmarktkommissar Frits Bolkestein erhofft sich dadurch mehr Wettbewerb durch unabhängige Hersteller und damit niedrigere Preise für die Verbraucher.

Die EU-Staaten im Brüsseler Ministerrat und das Europaparlament müssen den Plänen noch zustimmen. Die Autobranche befürchtet nachteilige Auswirkungen der Gesetzesänderung auf Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung.

In Deutschland, Frankreich und mehreren anderen EU-Staaten halten die Hersteller unter Berufung auf den Geschmacksmusterschutz ein Produktmonopol für Ersatzteile. Nach einem Unfall muss die Werkstatt also immer das vom Hersteller gebaute Originalteil oder ein Lizenzprodukt einbauen. Laut Kommission sind Ersatzteile in Ländern mit Designschutz bis zu zehn Prozent teurer als anderswo.

In Deutschland setzt der Handel laut Branchenangaben mit sichtbaren, designgeschützten Karosserieteilen 2,5 Mrd. Euro um. Europaweit hat der Markt einen Umfang von rund zehn Mrd. Euro im Jahr. Bislang gibt es keine einheitlich Rechtslage in Europa. In Spanien, Italien, Großbritannien und weiteren Mitgliedsländern gibt es für Ersatzteile keine markenrechtlichen Privilegien.

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