EU-Kommissionspräsident
EU-Konservative legen sich auf Barroso fest

Die konservative Europäische Volkspartei (EVP) will nach ihrem Wahlsieg den EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso schon im Juni für eine zweite Amtszeit installieren. Ernennung und Bestätigung des Präsidenten sollen noch nach dem bisher geltenden EU-Vertragswerk von Nizza abgewickelt werden, sagte der EVP-Fraktionsvorsitzende Joseph Daul am Montag in Brüssel.

HB BRÜSSEL. Man brauche zunächst einen Kommissionspräsidenten, der „fest im Sattel sitzt“, betonte Daul. Für die Zusammensetzung der Kommission solle dann - wenn möglich - der Lissabon-Vertrag gelten. Barroso soll schon beim nächsten EU-Gipfel Mitte Juni vom Ministerrat ernennt werden, das Parlament soll nach dem Willen der EVP - zu der auch die deutschen Unionsparteien gehören - Mitte Juli seinen Segen geben.

Daul rief die Liberalen und Sozialisten im Europäischen Parlament zur Zusammenarbeit auf. „Ich glaube, dass die demokratischen Kräfte zusammenarbeiten müssen“, sagte der Fraktionschef in Brüssel. „Die große Lehre, die wir gezogen haben, ist, dass die politischen Gruppen, die Europa aufgebaut haben, zusammenarbeiten müssen“, bekräftigte EVP-Vorsitzender Wilfried Martens angesichts der „extremistischen, populistischen und euroskeptischen Parteien, die vertreten sind“.

Die konservativen und christdemokratischen Parteien waren am Sonntagabend als klare Sieger aus dem viertägigen Abstimmungsmarathon der Europawahlen hervorgegangen. Nach jüngsten Hochrechnungen haben sie 267 Sitze im neuen Europäischen Parlament gewonnen, die Sozialisten kommen auf 159 Mandate. Die Liberalen dürften 81 Abgeordnete nach Brüssel und Straßburg schicken.

Ziel sei nun unter anderem, dass der Reformvertrag von Lissabon vor Ende des Jahres in Kraft tritt. Dazu ist vor allem noch die Zustimmung Irlands notwendig, wo im Herbst ein zweites Referendum zu dem Vertragswerk geplant ist. Nach der Ablehnung in einem ersten Referendum hat sich die Stimmung in Irland auch angesichts der Wirtschaftskrise laut Umfragen inzwischen gedreht.

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