EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso
Frankreichs Nein soll für Türkei-Gespräche ohne Folgen sein

Die Debatte über Beitrittsgespräche der Türkei mit der EU wurde durch das gescheiterte EU-Referendum in Frankreich neu entfacht.

HB BRÜSSEL/ANKARA. Die EU-Kommission und die türkische Regierung wiesen am Montag Überlegungen zurück, die Ablehnung der EU-Verfassung in Frankreich könnte den Beitrittsprozess der Türkei erschweren. Außenminister Abdullah Gül sagte der Nachrichtenagentur Anatolien zufolge, das Ergebnis betreffe Frankreich und nicht die Türkei. EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso versicherte, das Referendum habe keine Konsequenzen für die Beitrittsgespräche. Währungskommissar Joaquin Almunia sah aber Risiken für die Währungen der Türkei und des Kandidaten Kroatien. In Deutschland sah CDU/CSU-Kanzlerkandidatin Angela Merkel im Referendum einen Anlass, die Mitgliedswünsche der Türkei zu debattieren.

Gül sagte, solange die Türkei ihre Verpflichtungen erfülle, stehe dem Start von Beitrittsverhandlungen mit der EU am 3. Oktober nichts im Wege. „Der Verhandlungsbeginn liegt in unserer Hand.“ Der türkische Chefunterhändler mit der EU, Wirtschaftsminister Ali Babacan, sagte, während der - auf zehn bis 15 Jahre angesetzten - Verhandlungen werde es in einzelnen Ländern unterschiedlichste politische Entwicklungen geben.

Türkische EU-Experten erwarten zwar einen pünktlichen Start der Verhandlungen, rechnen aber mit schwierigeren Gesprächen über eine Aufnahme. In der Referendums-Debatte in Frankreich hatten sich auch Gegner eines Türkei-Beitritts gegen die Verfassung stark gemacht.

EU-Währungskommissar Almunia warnte, die Währungen der Beitrittskandidaten Türkei und Kroatien könnten Stabilität verlieren. „Die Währungen dieser Länder haben in den vergangenen Wochen gelitten und werden wohl weiter leiden“, sagte er Reuters. „Diese Instabilität liegt an einem Mangel an Klarheit der künftigen Erweiterung.“

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