EU-Kommissionspräsident Juncker will Mandat bis 2019 erfüllen

Mit seinem Verzicht auf eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsident hat Jean-Claude Juncker Spekulationen ausgelöst, er sei amtsmüde. Der Luxemburger wehrt sich gegen die Gerüchte: Er will seine Amtszeit erfüllen.
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„Der Präsident wird sein gesamtes Mandat mit viel Energie, viel Enthusiasmus und Entschlossenheit erfüllen“, sagt ein Sprecher in Brüssel Quelle: AFP
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker

„Der Präsident wird sein gesamtes Mandat mit viel Energie, viel Enthusiasmus und Entschlossenheit erfüllen“, sagt ein Sprecher in Brüssel

(Foto: AFP)

BrüsselEU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wehrt sich gegen Gerüchte über einen vorzeitigen Rückzug. „Der Präsident wird sein gesamtes Mandat mit viel Energie, viel Enthusiasmus und Entschlossenheit erfüllen“, sagte ein Sprecher am Montag in Brüssel. Wie angekündigt, werde Juncker dann nicht mehr für eine zweite Amtszeit zur Verfügung stehen.

Junckers Mandat läuft noch bis 2019. Sein Verzicht auf eine Verlängerung hatte Spekulationen ausgelöst, er sei amtsmüde. Dem hatte er schon vergangene Woche widersprochen.

Die wichtigsten Momente der Europäischen Union
1951: Pariser Vertrag
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Dem Anfang wohnte wenig Zauber inne, dafür bittere Ironie. Erst die verheerende Erfahrung zweier Weltkriege und der sich anbahnende Ost-West-Konflikt verhalfen der europäischen Idee zum Durchbruch. Der damalige britische Premierminister Winston Churchill hatte in einer Rede für die Gründung der „Vereinigten Staaten von Europa“ plädiert, am 18. April 1951 legten sechs Unterschriften den Grundstein für die spätere Europäische Union – die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), die aus Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und der Niederlande bestand.

1957: Römische Verträge
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Die „Römischen Verträge“ (links im Bild Konrad Adenauer bei der Unterzeichnung) von 1957 bündelten den Wirtschaftsraum Frankreichs, Deutschlands, Italiens und der Benelux-Länder in der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG). Was heute selbstverständlich ist, war damals einmalig: ein gemeinsamer Binnenmarkt, der Abbau von Zollschranken und eine abgestimmte Handelspolitik gegenüber Drittstaaten.

1979: Erste Direktwahl des Europaparlaments
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Im Juni 1979 konnten die Bürger in Europa zum ersten Mal direkt wählen, welche Politiker sie im Europäischen Parlament vertreten sollen. Das war ein Novum mit dem Ziel, die Legitimität des Parlaments zu erhöhen. Zuvor wurden die EU-Parlamentarier von den nationalen Parlamenten entsandt.

1985: Schengener-Abkommen
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Mit dem Schengener-Abkommen fallen im Jahr 1985 die Grenzkontrollen zwischen den beteiligten Nationen weg. Außerdem einigten sich die Staaten auf Regeln für die Zusammenarbeit bei Asylanträgen und eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Polizei. Die Gründungsmitglieder des Schengen-Raumes waren Belgien, Deutschland, Frankreich, Luxemburg, die Niederlande, Portugal und Spanien.

1992: Vertrag von Maastricht
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Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher (links) und Bundesfinanzminster Theo Waigel unterzeichneten am 7. Februar 1992 in Maastricht den Vertrag zur Wirtschafts- und Währungsunion der Europäischen Gemeinschaft. Es war die Geburtsstunde der „Europäische Union“. Die EU besteht seitdem aus drei Säulen: Erstens aus der Europäische Gemeinschaft (EG) mit der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM) und der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS). Zweitens aus der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. Und drittens aus der Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres.

2001: Vertrag von Nizza
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Der Reformvertrag von Nizza war die Grundlage für die EU-Erweiterung um zehn weitere Mitgliedsstaaten. Die Staats- und Regierungschefs unterzeichneten den Vertrag am 26. Februar 2001, knapp drei Jahre später tritt er endgültig in Kraft. Damit verbunden waren auch einige institutionelle Reformen. So wurden die Stimmen im Rat neu gewichtet und die Zahl der Sitze im Parlament neu verteilt. Deutschland konnte als einziger Mitgliedsstaat seine 99 Sitze behalten.

2002: Einführung des Euro
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Am 1. Januar 2002 führten zwölf EU-Staaten den Euro als Bargeld ein. Bereits drei Jahre zuvor wurde er im Finanzsystem als Buchgeld eingeführt. Heute umfasst die Euro-Zone 19 Staaten. Außerdem haben Andorra, Monaco, San Marino und der Vatikan eigene Euromünzen, sind aber nicht Mitglied der Eurozone.

Juncker war vor rund zweieinhalb Jahren von den europäischen Staats- und Regierungschefs ernannt worden. Er war als Spitzenkandidat der konservativen Europäischen Volkspartei in den Wahlkampf für das Europaparlament gegangen.

  • dpa
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