EU-Mission „Triton“
Italien bekommt Hilfe bei Flüchtlingsrettung

Nach der Tragödie vor Lampedusa startete Italien eine Marine-Mission, um Flüchtlinge vor den italienischen Küsten zu retten. Nun wird sie von einem EU-Einsatz abgelöst – die ist allerdings deutlich kleiner angelegt.
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RomBinnen eines Jahres hat Italien mit dem Marine-Einsatz „Mare Nostrum“ zehntausende Flüchtlinge im Mittelmeer gerettet. Nun soll die Mission beendet und ab 1. November durch eine Operation unter Führung der EU-Grenzagentur Frontex ersetzt werden. Die „Triton“ getaufte Mission ist allerdings deutlich kleiner angelegt, weshalb Hilfsorganisationen vor einem Anstieg der Opferzahlen im Mittelmeer warnen.

Italien hatte Mare Nostrum im Oktober 2013 unter dem Eindruck von zwei Flüchtlingstragödien ins Leben gerufen. Vor der Insel Lampedusa und vor Malta waren damals mehr als 400 Menschen ums Leben gekommen. Laut italienischer Marine nahmen 32 Schiffe an Mare Nostrum teil, die von U-Booten sowie Flugzeugen und Hubschraubern unterstützt wurden.

Der Einsatz erlaubte es Rom zufolge, mehr als 150.000 Menschen zu retten – im Schnitt 400 pro Tag. Dies entspricht einer Verdreifachung im Vergleich zum Jahr 2013. Doch gerade an diesen Zahlen entzündet sich die Kritik.

Auch wenn das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR darauf verweist, dass der Anstieg schon Monate vor Mare Nostrum begann, kritisierten viele EU-Länder die Rettungsaktion als Anreiz zur Flucht nach Europa. Dazu trugen Berichte über Schlepperbanden bei, von denen die Operation systematisch ausgenutzt worden sein soll.

Sie schickten demnach vollkommen überladene Boote los und setzten dann einen Notruf an die italienische Marine ab, damit die Flüchtlinge nach Europa gebracht wurden. Mit an vorderster Front der Kritiker stand Deutschland. „Mare Nostrum war als Nothilfe gedacht und hat sich als Brücke nach Europa erwiesen“, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) Anfang Oktober.

Tatsächlich stiegen die deutschen Asylbewerberzahlen sprunghaft an – in den ersten neun Monaten des Jahres um fast 60 Prozent auf rund 136.000. Und alle Tragödien konnte natürlich auch der italienische Einsatz nicht verhindern: Mindestens 3300 Flüchtlinge starben dieses Jahr bei dem Versuch, über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen.

Das finanziell klamme Italien fühlte sich darüber hinaus mit den Kosten der Operation von mehr als neun Millionen Euro pro Monat alleine gelassen. „Triton“ soll dagegen nur drei Millionen Euro monatlich kosten. Acht europäische Länder haben für den Einsatz Hilfe in Form von Schiffen und Flugzeugen zugesagt. Deutschland hat für das nächste Jahr einen Hubschrauber angeboten und ab sofort einige Bundespolizisten.

Ausländische Hilfe bekommt Italien auch bei der Registrierung der Flüchtlinge, denen bei der Ankunft konsequent Fingerabdrücke genommen werden sollen. Dies soll verhindern, dass sie – wie oftmals geschehen – in andere EU-Länder weiterreisen, um dort Asylanträge zu stellen. Denn nach EU-Recht müssen sie dies im Ankunftsland tun.

Hilfsorganisationen befürchten jedoch, dass in Seenot geratene Flüchtlinge außerhalb des fortan verkleinerten Überwachungsgebietes nun im Stich gelassen werden. „Es ist damit absehbar: Noch mehr Menschen werden sterben“, sagt die Organisation Pro Asyl voraus.

Tatsächlich reichte Mare Nostrum bis vor die Küste Libyens, von wo aus sich die meisten Flüchtlinge nach Italien auf den Weg machten. Mit Triton soll dagegen nur noch ein Gebiet von 30 Seemeilen (55,6 Kilometer) vor der italienischen Küste sowie die Situation um die vorgelagerte Insel Lampedusa überwacht werden.

„Es reicht ein Moment, wenn ein altersschwaches Boot voller Menschen, mit schwangeren Frauen und Kindern, im Herbst zur Beute des Meeres wird“, schrieb jüngst die italienische Zeitung Europa. Dann würden sich „alle heutigen Berechnungen zu Ressourcen, zur Verantwortung (...) und zur Notwendigkeit, die Abreise der Verzweifelten nicht zu fördern, gegen ihre Urheber richten“.

Italiens Innenminister Angelino Alfano versichert angesichts solcher Befürchtungen inzwischen, sein Land wolle auch nach dem Ende von Mare Nostrum seine eigenen „Such- und Rettungsaktionen im Meer fortsetzen“.

afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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  • Italien erhält Hilfe? Hat Frau Merkel wieder zugesagt: Alle Flüchtlinge nach Deutschland. Wir sind Dank Fr. Merkel, pleitze, überschuldet aber helfen überall. Sogar Hr. Gauck stellte die ungeheure Feststellung: Wir sind reich. Meinte er etwa an Armut (letzter bericht) und reich an Kinderarbeit? Dies ist christlicher Sinn! Schweigen zum Terror des Islams, bzw. ihn zu unterstützen gehört dazu!

  • Ich finde, Europa hat in erster Linie eine Verpflichtung gegenüber seinen Bürgern, die Grenzen zu schützen. Dazu gehört auch, dass man Leute, die illgeal per Boot einreisen wollen, nicht nach Europa bringt, sondern zurück nach Afrika. Das würde auch den Anreiz reduzieren, sich mit einem klapprigen Kahn in Seenot zu begeben. Australien macht es richtig.

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