EU
Montenegro mausert sich zum Beitrittskandidaten

Eine Formalie, aber für eine sehr wichtige: Montenegro ist zum fünften Beitrittskandidaten der Europäischen Union ernannt worden. Der Balkan-Staat kann sich nun auf die Verhandlungen einstellen.
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HB BRÜSSEL/PODGORICA. Der Balkan-Staat Montenegro ist auf dem Weg in die Europäische Union einen gewaltigen Schritt vorangekommen.Montenegro ist jetzt der fünfte Beitrittskandidat der Gemeinschaft.

Die EU-Staats- und Regierungschef beschlossen am Freitag, dem erst seit 2006 von Serbien unabhängigen Land den Kandidatenstatus zuzuerkennen. Noch ist nicht abzusehen, wann Verhandlungen über den Beitritt aufgenommen und wie lange diese dauern werden.

Der ständige EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy sagte zu dem Beschluss der 27 EU-Staaten: „Das unterstreicht die Überzeugung, dass die Länder des westlichen Balkans eine europäische Berufung haben.“

Die Regierung Montenegros stellte umgehend weitere Reformen in Aussicht. „Die Entscheidung der EU-Chefs ist eine große Ermutigung für Montenegro und eine Bestätigung unserer Bemühungen“, sagte Vize-Regierungschef Igor Luksic der Nachrichtenagentur dpa am Freitag in Podgorica.

„Sie ist aber auch eine Herausforderung, weil wir noch viel zu tun haben auf allen Gebieten, die von Brüssel genannt worden sind“, sagte Luksic weiter. Die EU mahnt tiefgreifende Reformen bei Polizei, Justiz und den Medien sowie mehr Einsatz im Kampf gegen die weit verbreitete Korruption und organisierte Kriminalität an.

Montenegro ist neben Kroatien und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien der dritte Staat des westlichen Balkans, der zum Beitrittskandidaten ernannt wurde. Andere offizielle Kandidaten sind die Türkei und Island.

Die Tatsache, dass ein Land Beitrittskandidat wird, bedeutet allerdings nicht automatisch einen raschen Beginn von Beitrittsverhandlungen: Mazedonien erhielt bereits 2005 den Kandidatenstatus, doch gibt es wegen des Streits mit Griechenland um den Staatsnamen bisher noch keinen Termin für den Beginn von Verhandlungen. Kroatien hingegen wird vermutlich im kommenden Jahr die Verhandlungen abschließen.

Andere Balkanstaaten wie Albanien, Bosnien-Herzegowina, Serbien und Kosovo wollen ebenfalls der EU beitreten, sind aber bisher lediglich „potenzielle Beitrittskandidaten“. Sie sind noch unterschiedlich weit von Beitrittsverhandlungen entfernt.

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  • Montenegro wird nicht zu den Nettozahlern gehören. Folglich wird der Deutsche Steuerzahler über die EU-Verwaltung auch dorthin Geld transferieren. Da kann der Deutsche Steuerzahler dann ja schon mal beginnen Rückstellungen für noch höhere EU-Zahlungen zu bilden.

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