EU-Parlament

Am 15. Juli ist Juncker-Wahl

Die Abstimmung über den Präsidenten der EU-Kommission wird um einen Tag vorverlegt und bereits am 15. Juli stattfinden. Die Ernennung des bei den Regierungschefs lange umstrittenen Jean-Claude Juncker gilt als sicher.
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Am 15. Juli wird Jean-Claude Juncker wohl zum neuen Präsidenten der EU-Kommission gewählt - bis zuletzt hatte sich insbesondere Großbritannien gegen die Nominierung des ehemaligen luxemburgischen Regierungschefs gewehrt. Quelle: ap

Am 15. Juli wird Jean-Claude Juncker wohl zum neuen Präsidenten der EU-Kommission gewählt - bis zuletzt hatte sich insbesondere Großbritannien gegen die Nominierung des ehemaligen luxemburgischen Regierungschefs gewehrt.

(Foto: ap)

StraßburgDas Europaparlament wird am 15. Juli über die Ernennung des ehemaligen luxemburgischen Regierungschefs Jean-Claude Juncker zum neuen Präsidenten der EU-Kommission abstimmen. Dies hätten der Präsident des Parlaments, Martin Schulz (SPD), und die Fraktionsvorsitzenden beschlossen, teilte ein Sprecher der EU-Volksvertretung am Donnerstag in Straßburg mit. Ursprünglich war die Abstimmung dazu am 16. Juli geplant gewesen.

Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten Juncker vergangene Woche trotz des massiven Widerstands Großbritanniens für den Brüsseler Spitzenposten vorgeschlagen. Die Zustimmung des Parlaments gilt als sicher. Im September sollen die einzelnen Ressorts der Kommission neu besetzt werden, der Amtsantritt des gesamten Kollegiums ist im Oktober geplant.

Das Europaparlament hatte in einem Machtpoker mit den Regierungen auf die Nominierung Junckers bestanden, weil dieser als Spitzenkandidat der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) bei der Europawahl im Mai das beste Ergebnis erzielt hatte. Die Abgeordneten beriefen sich damit auf den Ende 2009 in Kraft getretenen EU-Reformvertrag von Lissabon, wonach das Ergebnis der Wahl bei der Besetzung des Kommissionspräsidenten berücksichtigt werden muss. Zuvor hatten die Staats- und Regierungschefs die Personalie immer unter sich ausgehandelt, was das Parlament als undemokratisch kritisierte.

  • afp
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  • Wie ist das noch einmal mit dessen Drogenkonsum?

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