EU-Parlament
Am 15. Juli ist Juncker-Wahl

Die Abstimmung über den Präsidenten der EU-Kommission wird um einen Tag vorverlegt und bereits am 15. Juli stattfinden. Die Ernennung des bei den Regierungschefs lange umstrittenen Jean-Claude Juncker gilt als sicher.
  • 1

StraßburgDas Europaparlament wird am 15. Juli über die Ernennung des ehemaligen luxemburgischen Regierungschefs Jean-Claude Juncker zum neuen Präsidenten der EU-Kommission abstimmen. Dies hätten der Präsident des Parlaments, Martin Schulz (SPD), und die Fraktionsvorsitzenden beschlossen, teilte ein Sprecher der EU-Volksvertretung am Donnerstag in Straßburg mit. Ursprünglich war die Abstimmung dazu am 16. Juli geplant gewesen.

Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten Juncker vergangene Woche trotz des massiven Widerstands Großbritanniens für den Brüsseler Spitzenposten vorgeschlagen. Die Zustimmung des Parlaments gilt als sicher. Im September sollen die einzelnen Ressorts der Kommission neu besetzt werden, der Amtsantritt des gesamten Kollegiums ist im Oktober geplant.

Das Europaparlament hatte in einem Machtpoker mit den Regierungen auf die Nominierung Junckers bestanden, weil dieser als Spitzenkandidat der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) bei der Europawahl im Mai das beste Ergebnis erzielt hatte. Die Abgeordneten beriefen sich damit auf den Ende 2009 in Kraft getretenen EU-Reformvertrag von Lissabon, wonach das Ergebnis der Wahl bei der Besetzung des Kommissionspräsidenten berücksichtigt werden muss. Zuvor hatten die Staats- und Regierungschefs die Personalie immer unter sich ausgehandelt, was das Parlament als undemokratisch kritisierte.

afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " EU-Parlament: Am 15. Juli ist Juncker-Wahl"

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

  • Wie ist das noch einmal mit dessen Drogenkonsum?

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%