EU-Ratspräsidentschaft
Irland will Europa neue Hoffnung bringen

In den kommenden sechs Monaten wird Irland die Geschäfte der EU-Mitgliedsländer führen. Dabei sollen die eigenen Erfahrungen als Krisenland auf dem Weg der Erholung ein Zeichen für Europa setzen.
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DublinZum Jahresbeginn hat Irland die EU-Ratspräsidentschaft von Zypern übernommen. In den kommenden sechs Monaten, in denen das Land nun die Geschäfte der EU-Mitgliedsstaaten führt, wolle man für „neue Hoffnung, neue Möglichkeiten und neues Selbstvertrauen in unsere Menschen“ sorgen, sagte Regierungschef Enda Kenny zum Start der Präsidentschaft.

Am Schloss von Dublin wurden in einer Zeremonie die irische und die europäische Flagge gehisst. „Wir werden Lösungen bringen - ein sich erholendes Land wird die Erholung in Europa vorantreiben“, kündigte Kenny an.

Dublin hat seine siebte Ratspräsidentschaft seit 1975 unter das Motto „Stabilität, Jobs und Wachstum“ gestellt. Von dem Krisenland soll ein Signal ausgehen, die Finanzschwäche in der EU zu überwinden. Zudem will die irische Regierung ihre traditionell engen Kontakte in die USA nutzen, um ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und den Vereinigten Staaten voranzutreiben.

Irland steht seit einer schweren Immobilien- und Finanzkrise unter erheblichem Spardruck. 2010 war es nach einer verheerenden Bankenkrise als erstes EU-Land unter den Rettungsschirm von Union und Internationalem Währungsfonds geschlüpft. Ende 2013 läuft das Rettungspaket aus, mit dem Irland mit 67,5 Milliarden Euro Garantien der internationalen Gemeinschaft vor dem Staatsbankrott gerettet wurde. Irland will sich wieder selbst an den Märkten finanzieren, erste Testläufe verliefen vielversprechend.

Die Kosten für die Ratspräsidentschaft sollen auf 60 Millionen Euro begrenzt werden. Die zurückliegende Präsidentschaft im Jahr 2004 hatte noch 110 Millionen Euro gekostet. Nach Irland wird Litauen die Aufgaben übernehmen.

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Zyperns Bilanz fällt mager aus

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  • Leider will Irland vor allem eigene Interessen vertreten: Ministerpräsident Kenny versprach seinen Wählern, sie von einem Teil der Schuldenlast zu befreien und dafür zu sorgen, dass Irland nachträglich eine direkte Bankenhilfe bekommt. Deutsche Regierungsvertreter hatten das eigentlich ausgeschlossen.
    So kann man die Ratspräsidentschaft eben auch sehen.

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