EU-Sondergipfel
Van Rompuy und Ashton erhalten EU-Spitzenposten

Am Ende ging es ganz schnell: Der EU-Sondergipfel hat sich nach wochenlangem Tauziehen auf die Besetzung von zwei neuen europäischen Spitzenposten verständigt. Der Belgier Herman Van Rompuy wird neuer EU-Ratspräsident, die Britin Catherine Ashton „EU-Außenministerin“. Catherine Ashton hatte zuvor kaum jemand auf der Rechnung. Bundeskanzlerin Merkel zeigte sich erleichtert.
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HB BRÜSSEL. Neue Führung für Europa: Eine Britin und ein Belgier vertreten künftig die EU auf der internationalen Bühne. Die EU-Staats- und Regierungschefs ernannten bei ihrem Gipfel am Donnerstagabend in Brüssel den belgischen Regierungschef Herman Van Rompuy (62) zum neuen ständigen EU-Ratspräsidenten. Der flämische Christdemokrat wird die Gipfeltreffen der EU leiten und die Gemeinschaft nach außen vertreten.

Die britische EU-Handelskommissarin Catherine Ashton (53) wird neue EU-„Außenministerin“ und damit das „Gesicht Europas“ in der Welt sein. Beide Spitzenpolitiker sind der europäischen Öffentlichkeit so gut wie unbekannt. Der Gipfelgastgeber, Schwedens Regierungschef Fredrik Reinfeldt, sagte: „Das ist das neue Führungsteam Europas.“ Er fügte hinzu: „Die Stimme Europas soll in der Welt gehört werden.“

Die Posten werden mit dem Reformvertrag von Lissabon neu geschaffen, der nach langem Ringen am 1. Dezember in Kraft treten wird. Die EU beendet mit den Nominierungen eine acht Jahre lange Krise um ihre innere Reform. Der neue Vertrag soll die Gemeinschaft von 500 Mio. Menschen demokratischer und transparenter machen.

Van Rompuy will sich in seinem neuen Amt um Vermittlung und Ausgleich zwischen den 27 EU-Staaten bemühen. „Jedes Land sollte siegreich aus Verhandlungen hervorgehen“, sagte der belgische Ministerpräsident am Donnerstagabend nach seiner Berufung zum ersten hauptamtlichen EU-Ratsvorsitzenden. „Als Präsident werde ich allen gut zuhören und mich um für alle akzeptable Ergebnisse bemühen.“

Merkel und Sarkozy begrüßen Beschlüsse

Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßte die einstimmigen Beschlüsse des Sondergipfels. „Es waren Konsensentscheidungen.“ Van Rompuy habe seine Fähigkeiten in einer sehr langen politischen Karriere gezeigt. Er genieße in den Benelux-Staaten „eine sehr, sehr hohe Hochachtung.“ Zu der Labourpolitikerin Ashton sagte sie: „Sie ist für diese Aufgabe eine fähige und sehr geeignete Persönlichkeit.“

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  • Es ist doch ganz einfach.
    Mit die Wahl dieser ´graue und ungefährliche Mäuser´ können Merkel und Sarkozy ihren Spiel uneingeschränkt weiterspielen und ist England vorübergehend wieder für einer Weile ´ruhig´.
    Es ist übrigens einen Unverschämtheit, dass einen Land, das sich verweigert Schengen und die € einzuführen eine solche wichtige Post kriegen.
    ich schäme mich Europäer zu sein.

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