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Bankenabgabe könnte 50 Milliarden Euro bringen

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Bei den Plänen für eine globale Bankenabgabe drückt die Bundesregierung indessen aufs Tempo. Die Beteiligung des Bankensektors an den Kosten der Krise werde schon beim nächsten G20-Gipfel im Juni eine wichtige Rolle spielen, sagte eine Regierungssprecherin. „Die Bundesregierung strebt eine Einigung bereits auf diesem Gipfel an“ - spätestens aber beim übernächsten Treffen der 20 wichtigsten Volkswirtschaften im November. In gut einer Woche treffen sich zunächst die EU-Finanzminister in Spanien, um über eine europaweite Bankenabgabe zu debattieren.

Für das informelle Treffen am 15. und 16. April in Madrid legte die EU-Kommission am Dienstag ein unverbindliches Arbeitspapier vor, wonach es eine neue Steuer für Banken geben könnte. Diese soll sich nach den Risiken richten, die Kreditinstitute eingehen. Das entspricht auch den Plänen der Bundesregierung. Schweden hatte in der Vergangenheit eine „Stabilitätsgebühr“ gefordert, die sich nach den Schulden in einer Bankenbilanz richtet. Würde der schwedische Schlüssel angewendet, könnten die EU-Länder im Jahr bis zu 13 Mrd. Euro einnehmen, berichteten Diplomaten. Mit schnellen Ergebnissen wird beim Finanzminister-Treffen nicht gerechnet.

Bei dem G20-Gipfel im Juni wollen Frankreich, Großbritannien und Deutschland mit einer gemeinsamen Linie Stärke zeigen und so auch die Vereinigten Staaten von der globalen Steuer überzeugen. Der britische Premierminister Gordon Brown hofft, dass die USA auf den Zug aufspringen. Das sagte er der „Financial Times“. Er geht davon aus, dass sich die Länder erst beim November-Gipfel einigen werden, weil Kanada als Ausrichter des Juni-Treffens Zweifel am Sinn einer Sondersteuer hege.

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In den Krisenfonds sollen nach den derzeitigen deutschen Plänen jährlich bis zu 1,2 Mrd. Euro fließen. Die Amerikaner wollen ihren Banken zehn Mrd. Dollar (rund 7,5 Mrd. Euro) abnehmen.

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