EU-Trio und Vetomächte
Irans Atomprogramm erneut auf der Agenda

Am Montagabend sind hochrangige Vertreter des EU-Trios sowie der USA, Russlands und Chinas zu Gesprächen über das iranische Atomprogramm zusammengekommen. Ahmadinedschad will jedoch hart bleiben.

HB NEW YORK/TEHERAN. Für die Bundesregierung war der politische Direktor im Auswärtigen Amt, Michael Schäfer, zu den Gesprächen nach New York angereist. Das Treffen in der britischen UN-Botschaft sollte nicht vor Mitternacht mitteleuropäischer Zeit enden. Ob sich die Teilnehmer anschließend über das Ergebnis ihrer Unterredung äußern würden, war zunächst ungewiss.

Der UN-Sicherheitsrat will dem Iran noch in dieser Woche eine Frist zur Einstellung seiner Urananreicherung setzen. Das höchste UN-Entscheidungsgremium fürchtet, dass Teheran unter dem Vorwand einer friedlichen Nutzung der Nuklearenergie Atombomben entwickelt.

Die fünf Vetomächte im Rat, die USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China, haben nach Angaben von Botschaftern weitgehend Übereinstimmung über eine gemeinsame Strategie gegenüber Teheran erzielt. Umstritten war bis Montagabend noch, wie lange die Frist für den Iran sein soll. Diplomaten gingen davon aus, dass sich jetzt die politischen Direktoren um eine Lösung dieser Frage bemühen.

Ahmadinedschad hält an Atomprogramm fest

Der Iran wird nach den Worten seines Präsidenten an seinem Recht auf Atomtechnologie festhalten. Jeder, der Propaganda über das Atomprogramm der Islamischen Republik betreibe, werde dies irgendwann bereuen, sagte Mahmud Ahmadinedschad am Montag in einer Fernsehansprache.

„Niemand kann uns unsere Atomtechnologie wegnehmen. Die iranische Nation hat sie erhalten und wird sie bewahren. Einige sind gegen die Entwicklung der iranischen Nation“, sagte er in einer Ansprache zum Beginn des neuen Jahres in dem Land. Der Iran werde sein Atomprogramm ebenso verteidigen, wie er die Nationalisierung seiner Ölindustrie im vergangenen Jahrhundert gegen westliche Mächte verteidigt habe. „Vor einer Weile waren sie gegen die Nationalisierung unserer Ölindustrie. Sie haben gesagt, dieses Öl rieche schlecht, sei unnütz und man brauche es nicht. Damals hat der Iran widerstanden, und heute sagen sie dasselbe über unser Atomprogramm.“ Der Iran werde mit Gottes Hilfe auch dem widerstehen. „Sie hofften, uns die Atomtechnologie durch Propaganda und einen psychologischen Krieg zu nehmen. Ich schlage ihnen vor, ihre Lektion zu lernen und sich beim iranischen Volk zu entschuldigen.“ Sollten die westlichen Kräfte weiter grundlose Anschuldigungen gegen den Iran vorbringen, würden sie dies bereuen, fügte der Präsident hinzu, ohne weiter darauf einzugehen.

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