EU-Türkei-Abkommen Flüchtlingspakt funktioniert trotz politischer Spannungen

Trotz der aktuellen politischen Spannungen zwischen EU und Türkei scheint der Flüchtlingspakt nicht gefährdet zu sein. Laut Kommission sei die Migrationspolitik nach neustem Bericht weiterhin sehr erfolgreich.
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Der für Migrationspolitik zuständige EU-Kommissar erklärte das EU-Türkei-Abkommen für weiterhin erfolgreich. Quelle: Reuters
Dimitris Avramopoulos

Der für Migrationspolitik zuständige EU-Kommissar erklärte das EU-Türkei-Abkommen für weiterhin erfolgreich.

(Foto: Reuters)

Brüssel Die Türkei hält sich nach Einschätzung der EU-Kommission trotz der aktuellen politischen Spannungen an den Flüchtlingspakt. Das EU-Türkei-Abkommen laufe weiter und liefere Ergebnisse, sagte der für Migrationspolitik zuständige EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos am Mittwoch in Brüssel. Der zuletzt beobachtete Anstieg der Flüchtlingszahlen in Griechenland bewege sich im Rahmen saisonaler Veränderungen, die es bereits im vergangenen Sommer gegeben habe. Seit dem Inkrafttreten des Flüchtlingspakts sei die Zahl der aus der Türkei an Griechenland ankommenden Migranten um rund 97 Prozent gesunken.

Einem am Mittwoch vorgestellten Bericht zufolge lag sie zuletzt bei rund 650 Menschen pro Woche, Anfang 2016 waren es zeitweise mehr als 10 000 pro Woche gewesen.

Der am 18. März 2016 geschlossene Flüchtlingspakt sieht unter anderem vor, dass die EU alle Migranten, die illegal über die Türkei auf die griechischen Inseln kommen, zurückschicken kann. Im Gegenzug nehmen EU-Staaten der Türkei schutzbedürftige Flüchtlinge aus Syrien ab. Bislang seien rund 8800 Menschen umgesiedelt worden, sagte Avramopoulos.

Vor allem in Griechenland gibt es die Befürchtung, dass die Türkei den Flüchtlingspakt wegen der schweren Spannungen mit EU-Staaten wie Deutschland aufkündigen lassen könnte.

  • dpa
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  • Also doch noch ein Dankschreiben aus Brüssel an die Türkei und Herrn Erdogan !

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