EU und Iran
Viele Gespräche um den Atomstreit

Die diplomatischen Bemühungen um eine Lösung des Atomstreits mit dem Iran gehen weiter. EU-Chefdiplomat Javier Solana und der iranische Unterhändler Ali Laridschani haben darüber gesprochen, auch EU-Vertreter und chinesische Politiker. China ist gegen Sanktionen.

HB WIEN. Solana und Laridschani trafen sich am Samstag in Wien, um über das umstrittene Atomprogramm Teherans zu sprechen. Das Treffen fand im österreichischen Kanzleramt statt. Es galt als möglicherweise letzte Chance für eine diplomatische Lösung des Konflikts.

Bei dem Treffen sollte Beobachtern zufolge ausgelotet werden, inwieweit das Angebot der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands an Teheran noch Grundlage für weitere Verhandlungen sein könnte. Dieses Dokument sieht politische und wirtschaftlich Anreize vor, wenn der Iran auf die eigene Anreicherung von Uran verzichtet. Die Antwort der iranischen Regierung vom 22. August wurde bislang vertraulich behandelt, doch die USA und ihre Verbündeten haben sie als unbefriedigend bezeichnet. Am 31. August lief ein Ultimatum des Weltsicherheitsrats an Teheran ab, die Urananreicherung zu stoppen.

Die EU und China riefen Iran am Samstag in einer gemeinsamen Erklärung dazu auf, die Resolutionen des UN-Sicherheitsrats und der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zu befolgen. Der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao ließ bei dem Treffen mit EU-Vertretern in Helsinki allerdings durchblicken, dass China Sanktionen gegen den Iran nicht zustimmen würde. „Den Druck zu erhöhen oder Sanktionen zu verhängen, wird eine friedliche Lösung nicht unbedingt befördern“, sagte Wen. Zugleich betonte er, die Autorität der IAEA müsse gewahrt bleiben. „Iran sollte konstruktive Schritte ergreifen“ und auf die internationale Gemeinschaft zugehen. Der EU dankte Wen ausdrücklich für ihre Bemühungen um eine Lösung des Atomstreits.

Besonders die USA dringen aber darauf, dass schon bald eine UN-Resolution zur Frage von Sanktionen beschlossen wird, wenn der Iran in dem Streit nicht bald einlenkt und seine Urananreicherung stoppt. Über das Ausmaß möglicher Strafmaßnahmen müsse noch gesprochen werden, sagte der US-Unterhändler im Atomstreit, Nicholas Burns, am Freitag in Berlin.

Wie in Wien verlautete, gibt es aber bei einigen Staaten auch die Überlegung, Verhandlungen mit dem Iran aufzunehmen, wenn die Regierung in Teheran zusagt, im Laufe der Verhandlungen die Urananreicherung auszusetzen.

Die Diplomaten der fünf Vetomächte im UN-Sicherheitsrat und Deutschlands wollen ihre am Donnerstag in Berlin geführten Gespräche am kommenden Montag telefonisch fortsetzen, wie Burns mitteilte. Er hoffe, dass den Außenministern der sechs Staaten unmittelbar danach eine gemeinsame Position in der Frage der Sanktionen präsentiert werden könne.

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