International
EU-Verfassung wird im November unterzeichnet

Die erste Verfassung der Europäischen Union (EU) soll wie die Gründungsverträge der Europäischen Gemeinschaft in Rom unterzeichnet werden.

HB BRÜSSEL. Der irische EU-Ratspräsident Bertie Ahern sagte am Dienstag in Brüssel, die vor knapp zwei Wochen von den EU-Staats- und Regierungschefs beschlossene Verfassung solle im November in der italienischen Hauptstadt unterzeichnet werden. Bevor sie in Kraft tritt, muss sie allerdings noch in allen 25 EU-Staaten ratifiziert werden. Dies ist vor allem in Großbritannien aber auch in einigen anderen Ländern ungewiss, in denen Volksabstimmungen geplant sind. In Rom wurden 1957 die Verträge über den EU-Vorläufer Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und die Europäische Atomgemeinschaft (Euratom) unterzeichnet.

Bundeskanzler Gerhard Schröder sagte, die EU-Staaten wollten in der zweiten Jahreshälfte über einen Vorschlag des früheren griechischen Präsidenten Kostas Simitis beraten, eine Gruppe prominenter europäischer Persönlichkeiten einzusetzen, die beim Werben für die Verfassung helfen soll. Schröder begrüßte den Vorschlag. Bei einer kurzen Diskussion darüber auf dem EU-Sondergipfel zur Nominierung des nächsten Kommissionspräsidenten in Brüssel habe er dazu keinen Widerspruch gehört.

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