EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc: Kommt eine einheitliche EU-Maut?

EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc
Kommt eine einheitliche EU-Maut?

Ginge es nach EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc, gäbe es bald in der gesamten EU eine einheitliche Maut für Lkw und Pkw. Diese solle ausschließlich an der Zahl der gefahrenen Kilometer ausgerichtet werden.
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BerlinEU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc macht sich für die Einführung einer einheitlich erhobenen Pkw-Maut in der Union stark. Mittelfristig sei für Lkw und Pkw ein europäisches System sinnvoll, das die Erhebung von Straßennutzungsgebühren für alle EU-Länder einheitlich regeln könnte, sagte sie der "Welt am Sonntag. Bisher erheben 21 EU-Staaten mit unterschiedlichen Verfahren wie der Vignette in Österreich oder einer streckenbezogenen Abgabe wie in Frankreich die Gebühr.

In Deutschland soll ab 2016 eine Maut erhoben werden, de facto aber nur bei Ausländern, weil inländische Pkw-Fahrer zugleich bei der Kraftfahrzeugsteuer entlastet werden. Darüber gibt es Streit mit der EU, ob dies mit dem EU-Recht vereinbar ist.

Bulc sprach sich grundsätzlich für eine ausschließlich an der Zahl der gefahrenen Kilometer ausgerichteten Maut aus. Das würde den deutschen Plänen und Zeitvignetten widersprechen. Bulc sagte, zahle der Pkw-Fahrer nur für die tatsächlich gefahrenen Kilometer und für Kosten, die er verursache, beispielsweise im Umweltbereich, sei das fair. Zudem dürfe niemand diskriminiert werden: "Egal, woher man kommt, jeder zahlt nur für die tatsächlich gefahrene Strecke, und es wird europaweit mit einem Gerät abgerechnet. Wir untersuchen solch eine Idee gerade."

Die EU-Verkehrskommissarin, die in der neuen Woche zu einem Besuch in Berlin erwartet wird, ließ offen, ob alle EU-Mitgliedsländer verpflichtet werden sollen, eine entfernungsabhängige Maut für Pkw auch tatsächlich zu erheben. "Es gibt viele Optionen: Eine Abgabe könnte verpflichtend sein, aber ebenso gut ist es möglich, dass sie optional ist, also dass die Länder selbst entscheiden, ob und auf welchen Straßen sie eine kilometerabhängige Straßennutzungsgebühr erheben wollen."

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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