EU verlängert Beihilfe
Staatliche Finanzspritzen für Banken bis 2011

Auf dem Höhepunkt der Finanzkrise 2008 lockerte die EU-Kommission die Regeln für finanzielle Zuschüsse an Banken. Zwei Jahre sind vorbei, doch nicht nur in Irland stehen die Banken wieder unter massivem Druck. Brüssel verlängert die Beihilfen deshalb bis Ende 2011.
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HB BRÜSSEL. Die EU-Kommission hat wegen der anhaltenden Krise im Bankensektor die Sonderregeln für staatliche Beihilfen an die Geldhäuser um ein Jahr bis Ende 2011 verlängert. Zugleich verschärfte sie die Bedingungen etwas, um den schrittweisen Ausstieg aus den Krisenhilfen einzuleiten.

"Nachdem nun seit zwei Jahren eine besondere Krisenregelung für staatliche Beihilfen gilt, müssen wir jetzt eine schrittweise Rückkehr zu einem normalen Marktgeschehen vorbereiten", erklärte Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia am Mittwoch in Brüssel. Da die Finanzmärkte noch immer fragil seien, könnten die Zügel aber nur vorsichtig angezogen werden. Die Mitgliedstaaten hätten den Finanzsektor seit Herbst 2008 mit gewaltigen Summen stützen müssen, ergänzte Almunia.

Insgesamt genehmigte die Kommission bis Oktober Hilfen für die Banken in Höhe von fast 4,6 Billionen Euro. Davon wurden gut zwei Billionen Euro tatsächlich in Anspruch genommen. Drei Viertel der Hilfen stellten die EU-Staaten als Garantien für Kredite bereit. Diese belasten den Staatshaushalt nur, wenn der Kredit platzt und die Bürgschaft gezogen werden muss. Die restlichen Mittel wurden für direkte Kapitalspritzen oder Hilfen zur Auslagerung fauler Wertpapiere genutzt.

Spitzenreiter bei den Bankbeihilfen ist Großbritannien mit Maßnahmen von insgesamt 850 Milliarden Euro. Den zweithöchsten Betrag musste Irland aufbringen. Es steht mit 723 Milliarden Euro für seine Banken gerade - das ist etwas mehr als das Vierfache seines Bruttoinlandsprodukts. Irland muss wegen der harten Bankenkrise jetzt mit 67,5 Milliarden Euro von seinen Euro-Partnerstaaten, der EU und dem IWF gestützt werden.

Deutschland liegt mit 592 Milliarden Euro Beihilfen auf Platz vier der insgesamt 22 EU-Staaten, die ihren Geldhäusern unter die Arme greifen mussten. Gestützt wurden unter anderem Commerzbank, IKB, die inzwischen verstaatliche Immobilienbank Hypo Real Estate sowie die Landesbanken WestLB, LBBW, BayernLB, HSH Nordbank , SachsenLB und NordLB.

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