Euro-Krise: Italien macht in der Rezession mehr Schulden

Euro-Krise
Italien macht in der Rezession mehr Schulden

Die noch amtierende Regierung Monti rechnet für 2013 mit einem höheren Defizit in Italien. Ursprünglich hatte sie ein Defizit von 2,1 Prozent veranschlagt. Der Wert könnte nun aber höher ausfallen.
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RomItalien droht in der Rezession ein noch höherer Schuldenberg. Das nach dem Wahlpatt noch amtierende Kabinett von Ministerpräsident Mario Monti geht in einem am Mittwoch veröffentlichten Planungspapier davon aus, dass die Verschuldung des Staates 2013 das Rekordniveau von 130,4 Prozent der Wirtschaftsleistung erreicht. Bislang erwartete die Regierung einen Rückgang der Schuldenstandsquote unter das 2012 erreichte Allzeithoch von 127 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Zugleich macht Italien aber bei der Haushaltskonsolidierung Fortschritte: Dank des jüngsten Sparkurses wird die EU Wirtschaftskommissar Olli Rehn zufolge das Strafverfahren gegen Italien wegen eines übermäßigen Defizits demnächst wohl einstellen.

Die Kommission in Brüssel hat in ihrer jüngsten Prognose für 2013 eine Neuverschuldung von 2,1 Prozent veranschlagt, womit Italien wieder deutlich unter der Drei-Prozent-Grenze des Stabilitätspakts liegen würde. Im Mai wird Rehn jedoch eine aktualisierte Vorhersage vorlegen. Die Regierung in Rom rechnet mittlerweile damit, dass die Haushaltslücke 2,9 Prozent betragen wird. Nach Ansicht Montis bietet ein Ende des Defizitverfahrens der künftigen Regierung die Möglichkeit, einen weniger strikten Sparkurs zu fahren und die Themen "Wachstum und Arbeitsplätze" stärker in den Fokus zu rücken. Dennoch dürfe sein Nachfolger nicht zu weit vom Sanierungspfad abweichen: "Glaubwürdigkeit ist schwierig zu erlangen, doch leicht zu verlieren."

Trotz der Fortschritte bei der Haushaltskonsolidierung ist die enorme Staatsverschuldung - Italiens hat nach Griechenland die höchste in der EU - für Brüssel weiter Anlass zu Sorge. Der hohe Schuldenberg und die Exportschwäche seien die beiden größten Probleme Italiens, mahnte Rehn. Die Kommission legte einen Bericht zu wirtschaftlichen Ungleichgewichten in den EU-Ländern vor. Dabei weist sie auf Fehlentwicklungen in Euro-Staaten hin, die die gesamte Währungsgemeinschaft gefährden können.

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  • Die Alternative für Deutschland hat besonders ältere Unterstützer und Mitglieder. Und das ist gut so.

    Hier steckt eine geballte Ladung von Wissen vieler erfahrener Professoren und Doktoren aus der Ökonomie. Zudem ist das Euro-Problem schon sehr lange bekannt. Unsere Politiker haben das deutsche Volk jahrelang zum narren gehalten. Diese Politiker gehören für 300 Jahre eingesperrt. Die Begründungen dafür sind seitenlang. Die Bevölkerung der Euro-Länder wurden und werden durch die heimischen Politiker bewusst nicht aufgeklärt. Aufklärung tut not.

    Die fehlende Aufklärung will die Alternative für Deutschland nachholen. Stellen wir uns vor, dass die alternative für Deutschland in den Bundestag einzieht. In dieser Position kann die AfD das Volk allumfassend erreichen. Was folgen wird, ist ein massenhafter Austritt der Mitglieder aus den anderen Parteien. Das sind der blanke Horror und ein Dorn im Auge der anderen Parteien. Deshalb wird permanent gegen die AfD gehetzt und gestänkert. Die erfahrenen Professoren und Doktoren aus der Ökonomie, die der Alternative für Deutschland sehr nahe stehen und unterstützen, sollen plötzlich alle Nationalsozialisten und Faschisten sein? So ein Blödsinn.

    Die Wahrheit ist, dass CDU, CSU, FDP, SPD, Grüne, Linke und Piraten um ihre Stimmen fürchten, die im Herbst an die Alternative für Deutschland gehen. Deshalb werden Verschwörungstheorien gegen die AfD in jeder Hinsicht geschmiedet.

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