LissabonIm Kampf gegen die Schuldenkrise hat sich der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy für einen möglichst großen Euro-Rettungsschirm ausgesprochen. „Wir unterstützen einen Rettungsmechanismus - und zwar je größer desto besser“, sagte Rajoy nach einem Treffen mit seinem portugiesischem Amtskollegen Pedro Passos Coelho am Dienstag.
Rajoy forderte eine schnelle Entscheidung über weitere Hilfen für das hoch verschuldete Griechenland. Dies sei nötig, „damit wir alle damit beginnen können, zur Normalität zurückzukehren“, sagte Rajoy auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Coelho in Lissabon. Bei dem EU-Gipfel in der kommenden Woche müssten Maßnahmen ergriffen werden, um Spanien und Portugal vor einer Ansteckung durch die griechische Schuldenkrise zu schützen, forderten beide Regierungschefs.
Rajoy und Coelho sagten, sie seien beide darum bemüht, mit Sparmaßnahmen gegen die hohe Staatsverschuldung anzukämpfen und Wachstum durch wirtschaftliche Reformen anzukurbeln. Sie sprachen sich zudem für einen neuen EU-Vertrag aus, der strengere Regeln gegen Etatüberschreitungen vorsieht. Bei einem Treffen in Brüssel am Montag wollen Vertreter der EU über den Entwurf eines entsprechenden Vertrags beraten.
Das spanische Parlament hatte Anfang des Monats die ersten Sparmaßnahmen der neuen konservativen Regierung von Rajoy verabschiedet. Dazu zählen Ausgabenkürzungen im Umfang von 8,9 Milliarden Euro und Steuererhöhungen, mit denen zusätzlich 6,2 Milliarden Euro in die Staatskasse gespült werden sollen.
Rajoy sagte, seine Regierung werde am Freitag weitere Maßnahmen ankündigen. Zudem sei eine Reform es Arbeitsmarkts geplant. In Spanien liegt die Arbeitslosenquote mit 21,5 Prozent so hoch wie in keinem anderen Land der Eurozone.
Passos versicherte, Portugal werde seine Sanierungsziele erreichen, ohne bei den internationalen Geldgebern mehr Zeit oder Geld anzufordern. „Ich kann nochmals bestätigen, dass Portugal nicht um eine Neuverhandlung seines Rettungsprogramms bitten wird. Wir werden auch nicht mehr Geld oder Zeit fordern“, sagte der Regierungschef.
Portugal war nach Griechenland und Irland das dritte Euro-Land, das wegen seiner Schuldenlast Hilfen von EU und Internationalem Währungsfonds (IWF) in Anspruch nehmen musste. Das Rettungspaket ist 78 Milliarden Euro schwer. Im Gegenzug muss die Regierung in Lissabon mit einem Sparprogramm das Haushaltsdefizit drücken. Passos versicherte jüngst, man werde das mit den Geldgebern erst für 2012 vereinbarte Defizitziel von 4,5 Prozent schon 2011 erreichen.
Was für ein Treppenwitz. Ein größerer Rettungsschirm bedeutet auch eine höhere Einzahlung Portugals und Spaniens. Nur diese beiden Länder sind auch schon notorisch PLEITE. Ein höherer Beitrag würde die Ansteckung nicht verhindern, sondern beschleunigen, siehe Frankreich, die auch schon ihre Top Bonität bei den Rating Agenturen verloren haben.
Spanien ist weniger verschuldet als Deutschland, aber es ist einfacher größere Schirme zu fordern, als im eigenen Land aufzuräumen. Spanien hat kopflos gebaut und sitzt auf vielen Bauruinen, die niemand kauft. Die hohe Arbaitslosigkeit ist ihr Problem. Aber GR und I haben sich selbst durch Korruption und Unfähigkeit dorthin gebracht wo sie heute stehen. Konsequente Steuererhebung gibt es bei beiden nicht und genau wie in GR sucht nun Italien auch
anstatt bei ihren Bürgern höhere Steuern zu kassieren,von D niedrige Zinsen zu fordern.FR scheidet momentan auf klein wegen Wahlkampf.-- Wenn Frau Merkel nachgibt, obwohl sie auch striktere Finanzpolitik nicht erreicht hat(da die Staaten gar nicht wirklich an Europa interessiert sind, sondern nur am eigenen Vorteil) wird das bei der nächsten Wahl schwere Folgen haben für sie und die CDU.
Im Kampf gegen die Schuldenkrise hat sich der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy für einen möglichst großen Euro-Rettungsschirm ausgesprochen. „Wir unterstützen einen Rettungsmechanismus - und zwar je größer desto besser“, sagte Rajoy.
Aha, die Spanier unterstützen - und die Deutschen zahlen. Den Südländern ist auch ihr Stolz abhanden gekommen. Ekelhaft, diese Würmer! Que se vayan a la mierda!
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