Euro-Krise
Spanien kassiert Defizit-Ziel ein

Spanien rutscht in die Rezession und damit tiefer in die Euro-Krise hinein. Regierungschef Rajoy räumt ein, dass der Sparplan bislang nicht greift. Das mit der EU vereinbarte Defizitziel für 2012 kann er nicht halten.
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BrüsselDas hoch verschuldete Spanien rutscht im ersten Quartal des Jahres voraussichtlich in die Rezession und muss seine Sparziele für dieses Jahr lockern. Das Haushaltsdefizit solle nun lediglich auf 5,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) abgebaut werden und nicht wie mit der EU zunächst vereinbart auf 4,4 Prozent, sagte Ministerpräsident Mariano Rajoy am Freitag nach dem EU-Gipfel in Brüssel. Hintergrund sei, dass die neue konservative Regierung, das nachholen müsse, was ihre sozialistische Vorgänger-Regierung im vergangenen Jahr versäumt habe.

Die neue Zielmarke sei angemessen und bleibe im Rahmen der EU-Vorgaben, das Defizit im kommenden Jahr auf die im Stabilitätspakt vorgesehene Obergrenze von drei Prozent zu senken, sagte Rajoy. 2011 lag das spanische Defizit bei über mehr als acht Prozent. Die Regierung in Madrid hatte schon Anfang der Woche einräumen müssen, dass das Haushaltsdefizit im vergangenen Jahr bei 8,5 Prozent der Wirtschaftsleistung lag.

Rajoy soll laut Diplomaten auf dem EU-Gipfel versucht haben, von Europa mehr Flexibilität beim Erreichen der Haushaltsziele zu bekommen. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso sagte jedoch, es habe „keine Debatte über eine wie auch immer geartete Lockerung“ gegeben. Spanien leidet vor allem an den Folgen einer geplatzte Immobilien- und Kreditblase sowie hoher Arbeitslosigkeit.

Der konservative Regierungschef begründete die Abweichung damit, dass die Konjunkturaussichten sich drastisch verschlechtert hätten. Bei der Vereinbarung des Defizit-Ziels von 4,4 Prozent habe man mit einem Wirtschaftswachstum vom 2,3 Prozent gerechnet. Nun aber müsse Madrid von einem Schrumpfen der Wirtschaftskraft ausgehen, sagte Rajoy. Zudem habe er von seinem sozialistischen Vorgänger José Luis Rodríguez Zapatero ein Defizit von 8,51 Prozent im Jahr 2011 geerbt.

Für 2011 hatte Spanien der EU eine Reduzierung der Neuverschuldung auf 6,0 Prozent zugesagt. Die Regierung will Ende März ihren Haushalt für 2012 vorlegen. Spanien hat die höchste Arbeitslosigkeit in Europa. Rund 23 Prozent der arbeitsfähigen Bevölkerung sind ohne Beschäftigung. Die Jugendarbeitslosigkeit liegt bei fast 50 Prozent.

Agentur
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Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur
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dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Euro-Krise: Spanien kassiert Defizit-Ziel ein"

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  • Wer will Merkel und die ganze Regierung nicht mehr.

    Die Umfragen belegen doch,Merkel macht ihre Sache Gut.

    Wählt doch ganz einfach keine CDU UND SPD mehr.
    Dann hat dieser Spuk endlich ein Ende.

    Am Besten eine Eigene Partei gründen und weg mit diesen Deutschen ???? Volksverrätern aber dalli.
    Das was die machen ist Veruntreuung DEUTSCHEN GELDES !!
    Aber zur nächsten Wahl wird sich nicht viel ändern.
    Da sind CDU UND SPD zu stark.

    DIE DEUTSCHE MARK MU? WIEDER HER !!!!

  • Endlich mal einer der die Wahrheit sagt !!

  • Ich sehe es auch so. Standort D wird sich nicht einer Rezession im Süden Europas entziehen können. Aufgrund unser sehr zyklischen Maschinenbau/Automobil und Chemie Industrie würde sich eine Spirale entwickeln.
    Schlimmer wäre jedoch, dass die Banken in Spanien, Griechenland, Portugal, Italien bei Rezession viele Kredite abschreiben müssten aufgrund der entstehenden Insolvenzen. Es kommt dann zu einer extremen Schieflage der Kreditinstitute, sprich der marode Staat in den peripheren Ländern müsste dies nochmals tragen - dies würde die Schuldenlasten nochmals deutlich erhöhen.

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