Euro-Rettungsfonds Der Streit um die wunderbare Geldvermehrung

Bank oder Versicherung? Deutschland und Frankreich streiten darum, wie die Kapitalkraft des Euro-Rettungsfonds erhöht werden könnte. Bis zum Krisengipfel am Sonntag muss eine Einigung her. Sonst droht ein Desaster.
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Nach einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel verlässt Nicolas Sarkozy am Mittwoch die Alte Oper in Frankfurt am Main. Quelle: dpa

Nach einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel verlässt Nicolas Sarkozy am Mittwoch die Alte Oper in Frankfurt am Main.

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Der Stoff taugt für einen Hollywood-Film: Ein Präsident verlässt seine hochschwangere Frau in der Nacht der Niederkunft und eilt zum Krisengespräch in das Nachbarland, weil er eine Mission hat – die gemeinsame Währung zu retten. Im Film würde der strahlende Held erst alle Widerstände überwinden und dann rechtzeitig zur Geburt zurück bei seiner Liebsten sein. Die Wirklichkeit aber sieht anders aus: In ihr verpasst Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy die Geburt seiner Tochter und kehrt vom Frankfurter Krisengespräch mit Angela Merkel ohne nennenswertes Ergebnis zurück.

Die junge Familie Sarkozy-Bruni mag die dramatischen Stunden verkraften, für den Euro allerdings wird die Lage immer ernster. Denn nur drei Tage vor dem Krisengipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am Sonntag in Brüssel ist ein offener Streit zwischen den beiden wichtigsten Euro-Ländern Deutschland und Frankreich entbrannt. Im Kern geht es um die Frage, wie die Schlagkraft des Rettungsfonds EFSF erhöht werden soll. Ein Hebel muss her, darüber besteht Einigkeit. Allerdings favorisiert Berlin eine Versicherungs-Lösung, während Paris weiterhin eine Banklizenz für den EFSF anstrebt. Beide Partner lehne die Lösung des jeweils anderen ab, es droht eine Blockade die den Erfolg des ganzen Euro-Gipfels gefährden könnte.

Das Bundesfinanzministerium ist sich dessen durchaus bewusst. Gegenüber dem Haushaltsausschuss hat es erstmals die Streitpunkte in den Verhandlungen über eine höhere Schlagkraft des vorläufigen Rettungssschirms EFSF genannt. „Ob und in welcher Ausgestaltung die Möglichkeit der Effizienzsteigerung tatsächlich in die Leitlinien aufgenommen wird, ist zum jetzigen Zeitpunkt noch offen“, heißt es in einem Schreiben von Finanzstaatssekretär Steffen Kampeter an den Haushaltsausschuss, das dem Handelsblatt vorliegt. Abstimmungsbedarf gibt es demnach auch noch bei der neuen Möglichkeit des EFSF, Staatsanleihen kriselnder Euro-Länder am Primärmarkt oder am Sekundärmarkt zu kaufen. „Die Frage der angemessenen Konditionalität ist ebenfalls streitig diskutiert worden.“

Bereits in der Nacht zu Donnerstag hatte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) einen Beleg dafür geliefert, dass die Einigung weiter auf sich warten lässt – wenn auch unfreiwillig: Er verschickte die Ausführungsbestimmungen für den Euro-Rettungsschirm an maßgeblich Bundestagsabgeordnete. Nach Informationen des Handelsblatts enthält der Entwurf keine genaueren Angaben darüber, wie der EFSF gehebelt werden könnte.

Ohne Hebel fehlt dem EFSF die Feuerkraft
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34 Kommentare zu "Euro-Rettungsfonds: Der Streit um die wunderbare Geldvermehrung"

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  • Eine Banklizenz wäre optimal in der Schlagkraft gegenüber den "Märkten". Die EZB könnte zunächst das Kontingent, was sie zur Refinanzierung annimmt begrenzen. Die Herren bei der EZB könnten dann selbst sehen, ob das gegenüber den Märkten ausreicht.

  • Die Linken haben gegen den Schirm gestimmt. Ist schon mal ein Anfang. Ihre Haltung zum Euro, zu den Banken kenne ich noch nicht. Habe Zweifel das der Euro die nächste Bundestagswahl überdauert.
    Und wenn schon Reset, dann bitte mit grundlegenden Reformen damit dieser Irrsinn nicht von Neuem beginnt.
    Die Schweiz könnte teilweise als Vorbild dienen.

  • Ich versuchs mal mit harten Worten statt Zynismus:
    Fachidioten werden diese Krise, die sie z.T. selbst ausgelöst haben, nicht mehr in den Griff bekommen.
    Un ich denke, dass ist auch gut so.

  • Der Streit um die wunderbare Geldvermehrung

    Leute, also langsam werde ich skeptisch, was da noch läuft- ausser dem was wir schon alle wissen.
    So dumm kann doch nicht mal ein Politiker sein, um das zu liefern, was wir derzeit wieder- oder immer noch- erleben.
    Das kann doch nur gewollt sein, dieses Kasperspiel , um etwas bewusst herbeizuführen.
    Aber Was? Auch da gibt es Vermutungen, die sich aber immer mehr abzeichenen.
    Das geht doch nicht mehr mit rechten Dingen zu.
    Selbst jeder Normalo merkt das doch langsam.
    Es wäre wünschenswert, wenn die Medien da mal mehr nachhaken würden- ohne Vorbehalte-ohne Rücksicht auf diverse bekannte Totschlagwörter- oder sonst irgendwas.
    Da stinkt was gewaltig!
    Das kann doch nicht wahr sein, was die sich leisten.
    Werden sie erpresst- spielen sie jemand anderen in die Hände- arbeiten sie für sonstige überrgeordnete Interessn und Auftraggeber? Was ist da los? Was ist das Ziel und wer steht als Kommandeur dahinter? Normal ist das jedenfalls nicht mehr.
    Wir werden alle verscheissert- wahrscheinlich auch die Medien.

  • Schauen Sie, ich habe auch ein paar Fragen:

    Was passiert eigentlich mit dem "Wert" Ihrer Mietforderung, wenn der Mieter Privatinsolvenz anmeldet?
    Was ist der Interbankenmarkt, was ist Liquidität und was passiert, wenn der Interbankenmarkt austrocknet?
    Wieso verkaufen Menschen Baugrundstücke auf dem Mond? (Viel wichtigter: wieso kaufen Menschen diese dann auch noch?)
    Warum befindet sich in Ihrer Badewanne nach 10 Minuten mehr Wasser, als in der letzten Minute reingeflossen ist?

    Glauben Sie es oder nicht, Zynismus halte ich eigentlich für eine sehr unangebrachte Art der Kommunikation. Allerdings nicht im geringsten so unangebracht wie das Verbreiten von Panik mittels unausgegorene Halbwahrheiten.

  • Vom "Heiligen Römischen Reich" zum Schutz der Christenheit
    und häufig der Päpste bis zum "Unheiligen Romanischen Euro",
    beides mit germanischer Garantie. Dazwischen Willem II (am
    deutschen Wesen soll die Welt genesen!) und der Psychopath
    aus Braunau mit rassistischem Sozialismus (Volksgenossen)
    und (Du bist nichts, Dein Volk ist alles!).
    Wir brauchen die Mystik, das "Höhere". Heute ist es das
    "Vereinte Europa", zusammengekloppt mit einer Währung, für
    die keiner Verantwortung übernehmen will. Deutschland als
    Garant, die Romanen als schamlose Ausnutzer der temporär
    niedrigen Zinsen. Nur, die Kredite wurden nicht investiert,
    sondern verpraßt! Gigantische Staatsschulden sind das Ergebnis.
    Vielen Mitschreibern hier sei gesagt, NICHT die Banken ha-
    ben den Euro eingeführt, NICHT die Banken haben die Staa-
    ten in diese irrwitzige Verschuldung getrieben, sondern
    die handelnden Politiker in Verbindung mit ihren Volksge-
    nossen, die nicht genug kriegen konnten an leistungslo-
    sen Staatsgeldern, garniert mit der Gerechtigkeitsphrase.
    Die Banken haben im Vertrauen auf die "Bonität" der Staaten
    immer wieder Geld ihrer Kundschaft oder selbst geliehenes
    Geld für die Staatsanleihen gegeben, übrigens nicht ge-
    deckt durch entsprechendes Eigenkapital. Die Politik
    hat dies bis heute bewußt nicht geändert, würden doch dann die Zinszahlungen für die Anleihen erhöht!
    Also: weg mit der Mystik, wieder Hinwendung zur Interes-
    senvertretung des eigenen Volkes, keine weitere Übernahme
    von Schuldenzahlungen anderer Länder, Konsens zur Abkehr
    von der Schuldenpolitik oder Verlassen der Eurozone!!

  • Wie heißt der Goldschmied Fabian eigentlich heute?

  • Die Eine-Billion-Euro-Frage lautet:
    Werden die dummen Deutschen noch so viel für die Vergemeinschaftung aller Schulden garantieren - und letzlich auch bezahlen, oder werden wir vorher aus diesem Irrsinn aussteigen.
    Falls irgend eine politische Partei diesen Wahnsinn stoppen würde - meine Stimme hätte sie.

  • Sorry, Fehler Goldschmied Fabian

  • Aufklärung über das Bankensystem zum Verständnis der derzeitigen Lage ist unter Goldschmied Jakob (volle Länge) im Netz zu finden.

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