Euro-Schuldenkrise: Warum Europa von Anti-Banken-Protesten verschont bleibt

Düsseldorf/BerlinSeit Wochen zeltet ein buntes Protest-Trüppchen im Herzen des Weltfinanzsystems in New York. Der Schlachtruf „Occupy Wall Street“ trieb Anfang Oktober mehrere Zehntausend Menschen auf die Straßen. Hollywood-Schauspieler, Professoren und Star-Ökonomen besuchten die Protestler, George Soros, Ben Bernanke und sogar der Chef des weltgrößten Vermögensverwalters Blackrock zeigten Sympathie für deren Motive. Bei einem Marsch über die Brooklyn Bridge wurden viele Hundert zeitweise von der Polizei in Gewahrsam genommen, was den teilweise als „Firmen-Zombies“ verkleideten Demonstranten endgültig weltweite Medien-Aufmerksamkeit bescherte.

In Meldungen war von einem "einzigartigen" US-Phänomen die Rede, ein Politikwissenschaftler brachte gar den Begriff der „linken Tea Party“ ins Spiel. Dabei steckten hinter den Demonstrationen „im Prinzip die selben Nöte und Kritikpunkte, die auch in Europa in den letzten Monaten zu Protesten geführt haben“, sagt der Soziologe und Protestforscher Simon Teune vom Wissenschaftszentrum Berlin im Gespräch mit Handelsblatt Online. Die Leute hätten das Gefühl, dass die Demokratie nicht richtig funktioniere und „große Konzerne oder die Finanzmärkte zunehmend bestimmen, welche Entscheidungen getroffen werden".

Die soziale Schere klafft zwar, wie Protestforscher Teune betont, in den USA weiter auseinander als in Europa. Dennoch gäbe es auch Gründe in Ländern wie Deutschland auf die Straße zu gehen. Warum aber ist es seit Beginn von „Occupy Wall Street“ in Europa so ruhig geblieben?

In Europa habe es durchaus Ansätze für ähnliche Proteste gegeben, sagt Teune. Neben den großen Protesten in Spanien, Griechenland oder Israel gab es auch lokale Ansätze für Platzbesetzungen nach dem Vorbild der „arabischen Revolution“: Ein kleines Camp vor der Frankfurter Börse, die Besetzung zentraler Orte in Berlin oder Köln - allerdings mit wenigen Teilnehmern. In Großbritannien - die Krawalle einmal außen vor gelassen - habe es Proteste unter dem Motto „UK Uncut“ gegeben.

Teune hält es aber durchaus für möglich, dass die mediale Aufmerksamkeit für die US-Proteste die Demonstrationen in Südeuropa wieder befeuern. In Deutschland erwarte er jedoch „keine großen Überraschungen und nichts in der Größenordnung wie etwa in Spanien im Frühsommer“. Viele Deutsche hätten das Gefühl, durch Protest in der Sozial- und Finanzpolitik sowieso nicht viel erreichen zu können; außerdem herrsche die Meinung vor, die Krise sei hier noch nicht angekommen. Immerhin, was die Jugendarbeitslosigkeit angehe, stimme das auch. Da stehe Deutschland im europäischen Vergleich außergewöhnlich gut da.

Ein weiterer Unterschied ist auch die liberale Tradition der USA im Gegensatz zur starken Rolle des Staates in vielen europäischen Ländern. Auch wenn viele der Demonstranten in den USA von der Politik enttäuscht seien, werde anders als beim Vorbild „arabische Revolution“ nicht der Staat als primärer Gegner identifiziert, sagt die Berliner Politikwissenschaftlerin Margit Mayer, die zu Stadtentwicklung und sozialen Bewegungen in den USA forscht. In den USA geben es eine jahrzehntelange Kultur der Kritik an Großkonzernen, ergänzt Teune - in Europa gingen dagegen wegen „gieriger Unternehmen“ allein bisher keine Massen auf die Straßen.

Dass die Wall-Street-Proteste die Europäer ziemlich kalt lassen, dürfte laut Teune auch damit zu tun haben, dass bei den gegenwärtigen Protesten, ähnlich wie in Spanien, Anti-Globalisierungs-Organisationen wie Attac oder Gewerkschaften einen geringen Einfluss haben. Laut Mayer waren an den Aktionen außer den vorwiegend per Internet aktiven Gruppen Adbusters und Anonymous keine bekannten Gruppierungen beteiligt. Attac-Vorstände ließen zwar kürzlich verlauten, sie sähen in Deutschland durchaus Potenzial für eine ähnliche Bewegung. Protestforscher Teune hält das zwar für unwahrscheinlich - will es aber auch nicht ganz ausschließen. „Wir Soziologen haben die friedliche Revolution 1989 genau so wenig kommen sehen, wie den arabischen Frühling.“