Euro-Zone: Das Krisen-Virus regt sich wieder

Euro-Zone
Das Krisen-Virus regt sich wieder

Die Euro-Krise hat sich zwar beruhigt, ist aber alles andere als ausgestanden. Spanien hat das Defizitziel für 2012 nicht erreicht, Portugal bittet um neuen Lockerungen der Auflagen - und aus Italien droht neues Unheil.
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DüsseldorfDie Regierungen der Südländer in der Euro-Zone üben sich zwar lautstark in Reformrethorik - aber wer genau hinhört, vernimmt deutliche Warnsignale. So verspricht Spaniens Premier Mariano Rajoy einen harten Anti-Korruptionskampf und verkündet Sparerfolge. Doch in Wahrheit ist seine eigene Partei in dubiose Finanzaffären verwickelt, hat Spanien das vereinbarte Defizitziel für 2012 gerissen. Die Portugiesen bitten offen um eine Streckung der Sanierungsziele. Und ganz Europa schaut gebannt auf Italien, wo bei der Wahl am Wochenende aller Voraussicht nach die Reformregierung von Mario Monti abgewählt wird.

In seiner ersten Rede zur Lage der Nation verkündete Rajoy am Mittwoch, das spanische Defizit sei 2012 auf weniger als sieben Prozent gefallen. Der Rückgang sei auf eine „noch nie dagewesene“ Reorganisation der spanischen Wirtschaft zurückzuführen. Tatsächlich hatte das Defizit 2011 noch bei knapp neun Prozent gelegen. Aber wie weit es 2012 genau zurückgegangen war, ließ Rajoy offen. Klar ist aber, dass er das mit der Euro-Zone vereinbarte Ziel von 6.3 Prozent nicht erreicht hat.

Nach einer Reihe von Korruptionsaffären in seiner Partei ging Rajoy verbal in die Offensive. Im Madrider Parlament kündigte er ein umfassendes Programm zur Bekämpfung der Korruption an. Die Finanzen der politischen Parteien sollten durch ein neues Gesetz geregelt und einer strikten Kontrolle unterzogen werden, sagte der Regierungschef.

Korruptionsvergehen sollten strenger bestraft und die - sich oft endlos hinziehenden - Verfahren in der Justiz abgekürzt werden. Rajoy plädierte für einen All-Parteien-Pakt zur Verabschiedung eines Gesetzes, das die Parteien, die Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände zu Transparenz verpflichten soll.

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  • Die Ukraine klopft an die Tür - trotz guten Zuredens. Das politische System ist korrumpiert und ausgelaugt, die Bevölkerung unzufrieden wegen der Stagnation nach dem Zusammenbruch, sie erhofft sich von einem Assoziierungsabkommen mit der EU Wohlstand, Freiheit, irgendwas anderes halt. Handys zur Betäubung.
    Problematisch am Ostblock sind die mafiösen Strukturen und die nicht vorhandene Bildung. Das wird da ausgehen wie in Griechenland. Neue Krisenherde braucht das Land.

    Hinter den Armen gibt es niemanden mehr. Bulgarien, Rumänien, Ukraine, das Finanzkapital wird reinschwappen wie ein Kavenzmann, alles privatisieren, die letzten Reste einer Illusion zerstören. Und eine Völkerwanderung nach Deutschland auslösen.

    Wenn es keine Lichtgeschwindigkeit gibt, ist die Sonne sehr nah.

  • Wieso sollen diese Staaten denn in den Abgrund gehen? Wir haben doch eine Europäische Transferunion. Ausserdem will die EZB ja unendlich Staatsanleihen von diesen Ländern kaufen. Alles ist auf unendliche Solidarität aufgebaut.Zahlen werden immer dieselben Deppen. Das Karusell der Hlfezahlungen wird sich in aller Ewigkeit weiterdrehen. Hauptsache der EURO bleibt bestehen. Auch wenn die Leute vom Volk diese Währung nicht wollen,werden unsere Schlüsselfiguren in der Politk dafür sorgen,dass sie nie verschwindet.

  • Hoffentlich wird es Berlusconi oder ein Patt oder sonstwas Fürchterliches, das dem Euro endlich den Garaus macht. Ich kann dieses "Krisisch" nicht mehr hören. Weg mit Euro und EU! Damit sind beileibe nicht alle Probleme gelöst - die Arbeit beginnt dann erst - aber wenigstens sind dann die Verursacher weg und hoffentlich auch die Brüssler Schmarotzer.

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