Europa-Fragen in Budapest erörtert
Schröder auf Stippvisite in Ungarn

Fragen zum vereinigten Europa standen während eines Kurzbesuchs von Bundeskanzler Gerhard Schröder bei seinem ungarischen Kollegen Peter Medgyessy in Budapest auf der Tagesordnung.

HB BUDAPEST. Nach dem Treffen sagte Schröder vor Journalisten, Meinungsverschiedenheiten im Zusammenhang mit der geplanten EU-Verfassung seien „nicht unüberwindlich“. Im Übrigen seien die bilateralen Beziehungen problemlos und die wirtschaftliche Zusammenarbeit „in erstklassigem Zustand“, fügte er hinzu. Der Bundeskanzler wollte nach seinem Kurzbesuch in Budapest noch am späten Mittwochabend nach Berlin zurückreisen.

Medgyessy bekräftigte, dass Ungarn eine Kommission in der erweiterten EU befürworte, in der jedes der 25 Mitgliedsländer von je einem Kommissar vertreten werde. Zudem wolle Ungarn einen stärkeren Schutz für nationale Minderheiten in der EU-Verfassung verankert sehen. Schröder riet von diesen Positionen ab.

Der Kanzler sagte, eine 15-köpfige EU-Kommission würde effizienter sein als eine mit 25 Mitgliedern. Deutschland sei zwar nicht gegen einen stärkeren Schutz für Minderheiten, doch sei nicht zu erwarten, dass andere EU-Staaten, die mit ihren nationalen Minderheiten „gravierende Probleme“ hätten, dies billigen würden, sagte Schröder weiter. Auf jeden Fall aber würden Ungarns Positionen hierzu „in Deutschland ernst genommen“.

Zur Frage der in Ungarns Nationalbank verschollenen Stasi-Gelder beschlossen die beiden Regierungschefs, dass eine Expertenkommission den Fall untersuchen soll. Schröder sagte, er sei mit Medgyessys Vorschlag einverstanden, dieses Problem zu „entpolitisieren“.

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