Europäische Verteidigungspolitik
Briten blockieren EU-Entscheidung über Kommandozentrale

Die EU plant den Aufbau einer militärischen Kommandozentrale, doch das Vorhaben droht wegen der Briten zu scheitern. Möglicherweise will London mit einem Veto Zugeständnisse bei den Brexit-Verhandlungen erzwingen.
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BrüsselGroßbritannien blockiert innerhalb der EU den Aufbau einer militärischen Kommandozentrale für Auslandseinsätze. Die notwendigen Beschlüsse für das neue Hauptquartier sollten eigentlich bei Ministertreffen am kommenden Montag und Donnerstag beschlossen werden. Wegen eines Vetos aus London drohe das Vorhaben aber zu scheitern, hieß es am Freitag in EU-Kreisen. Ob die Blockadehaltung der britischen Regierung nur etwas mit den im Juni bevorstehenden Neuwahlen zu tun hat, blieb zunächst unklar.

Sollte London über das Veto Zugeständnisse in den anstehenden EU-Austrittsverhandlungen erzwingen wollen, wäre das nicht hinnehmbar, warnten Diplomaten. Schließlich habe Großbritannien der Grundsatzentscheidung für die neue Kommandozentrale erst im März zugestimmt.

Über das neue Hauptquartier sollen vor allem zivile und militärische EU-Operationen zur Krisenprävention und Krisenbewältigung künftig besser aufeinander abgestimmt werden können. In Mali gibt es neben der Militärausbildung beispielsweise auch eine EU-Mission zur Beratung von Polizei, Nationalgarde und Gendarmerie.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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