Experten erwarten Wachstumsziel von sieben Prozent
Chinas Führung berät neuen Fünfjahresplan

Chinas Führung stellt die Weichen für die Zukunft. Ab morgen berät das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei in Peking den nächsten Fünfjahresplan, der traditionell den Wirtschaftskurs des Reiches festlegt.

HB PEKING. Eine besondere Rolle spielt die Frage, ob Staats- und Parteichef Hu Jintao seine Machtbasis weiter festigen kann. Das viertägige Treffen ist das erste Plenum, das Hu allein als starker Mann Chinas führt. Sein Vorgänger Jiang Zemin hatte zwar bereits 2002 den Posten des Partei- und Regierungschefs an ihn abgegeben, war aber erst Anfang dieses Jahres als Chef der mächtigen Militärkommission abgetreten.

Bis Dienstag wird das 354-köpfige Gremium den Entwurf des Fünfjahresplans erarbeiten, der für den Zeitraum von 2006 bis 2010 gilt. Im März soll der Plan dann dem Volkskongress, wie sich Chinas Parlament nennt, vorgestellt und abgesegnet werden.

Für Hu könnte die Sitzung des Zentralkomitees nach Einschätzung von Beobachtern zu einer neuen Machtprobe werden. Jiang Zemin gilt noch immer als einflussreich, vor allem durch sein Netzwerk in der Heimatstadt Schanghai. Als Schlüsselfrage gilt deshalb, ob Hu seinen Wunschkandidaten für das Amt des Parteichefs in der wichtigen Industrie- und Hafenstadt durchsetzen kann. Im vergangenen Jahr war er damit am Widerstand seines Vorgängers Jiang gescheitert.

Wie brisant die Tagung der hohen Parteimitglieder für die regierende Kommunistische Partei ist, zeigt die Tatsache, dass das Gremium vier Tage lang hinter streng verschlossenen Türen tagen muss. Niemand darf das Hotel verlassen. In der Vergangenheit wurden oft wichtige politische und ökonomische Entscheidungen im Fünfjahresplan festgeschrieben, beispielsweise der Beschluss, das Land wirtschaftlich zu öffnen.

Auch der nächste Fünfjahres-plan könnte wegweisend werden, wenn Hu Jintao den Namen eines möglichen Nachfolgers preisgeben sollte. Spekuliert wird, dass der 50 Jahre alte Wirtschaftsprofessor Li Keqiang als Führer der „fünften Generation“ vorgesehen ist. Hu wird voraussichtlich spätestens im Jahr 2012 – also im Alter von 70 Jahren – die Führung abgeben müssen.

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