Experten-Team gefordert: Struck schlägt als Schröders Vertreter in München Reform der Nato vor

Experten-Team gefordert
Struck schlägt als Schröders Vertreter in München Reform der Nato vor

Stellvertretend für den kranken Kanzler Schröder hat Verteidigungsminister Struck bei der Sicherheitskonferenz in München eine Reform der Nato vorgeschlagen. Die Konferenz begann am Samstagmorgen.

HB BERLIN. In München hat die 41. Sicherheitskonferenz begonnen. Organisator Horst Teltschik begrüßte die 250 Teilnehmer aus aller Welt, darunter UN-Generalsekretär Kofi Annan und US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld. Verteidigungsminister Peter Struck vertritt den an einer fiebrigen Erkältung erkrankten Kanzler Gerhard Schröder. In dessen Namen schlug der Minister eine Neuordnung der transatlantischen Beziehungen vor.

Schröder sagt in seiner für die Sicherheitskonferenz vorbereiteten Rede, das Verhältnis Europas zu den USA müsse neu definiert werden. Dabei solle auch die Nato reformiert werden. Das Militärbündnis sei nicht mehr der Ort, an dem die transatlantischen Partner ihre strategischen Vorstellungen hauptsächlich koordinierten, so der Kanzler laut Redetext, den Struck in München vorlas.

Eine enge Bindung zwischen den USA und Europa bleibe «im deutschen, im europäischen und im amerikanischen Interesse», hieß es in der Rede weiter. Die internationalen Herausforderungen hätten sich verändert, worüber es «Missverständnisse, Belastungen, gar Spannungen über den Atlantik hinweg» gegeben habe.

Schröder kritisierte in der Rede, die Nato habe sich an die veränderte Realität noch nicht ausreichend angepasst. Die strategischen Herausforderungen lägen heute «sämtlich jenseits der alten Beistandszone des Nordatlantik-Pakts» und erforderten «primär keine militärischen Antworten».

Der Dialog zwischen den USA und der Europäischen Union entspreche in der heutigen Form «weder dem wachsenden Gewicht der Union noch den Anforderungen transatlantischer Zusammenarbeit», so der Kanzler weiter. Experten aus Europa und den USA sollten bei der Reform helfen, fordert Schröder. Der Kanzler sprach sich dafür aus, dass ein Experten-Team bis Anfang 2006 den Staats- und Regierungschefs von Nato und EU einen Bericht vorlegt. Auf dieser Grundlage solle dann die Zusammenarbeit modernisiert werden.

Die Konferenz wird von einem Großaufgebot der Polizei gesichert. Gegner hatten Proteste angekündigt.

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