Expertenkommission
UN-Bericht fordert Anklage gegen Assad-Regime

Ein Bericht an den UN-Menschrechtsrat wirft der politischen und militärischen Führung Syriens die Verantwortung für Gräueltaten vor. Die unabhängigen Experten fordern eine Anklage der Drahtzieher.
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Amman/BeirutNach einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht an den UN-Menschenrechtsrat gehen die Gräueltaten in Syrien auch auf Anweisungen der politischen und militärischen Führung zurück. Die unabhängigen Experten forderten eine Anklage gegen die Verantwortlichen wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Die von dem Brasilianer Paulo Pinheiro geleitete Kommission befand zwar, dass auch die Aufständischen Verbrechen begangen hätten. Diese seien „allerdings vom Umfang nicht vergleichbar“. Die syrische Regierung nahm zu dem Bericht zunächst nicht Stellung.

In dem Dokument wird beschrieben, wie die syrischen Streitkräfte auf Befehl Kinder und unbewaffnete Demonstranten erschießen, verwundete Gefangene in Krankenhäusern foltern, Soldaten töten, die entsprechende Befehle verweigern, grundlos Menschen festnehmen und wahllos Wohngebiete mit Panzern und Maschinengewehren angreifen.

Unterdessen ist die syrische Armee am 20. Tag der Belagerung der syrischen Stadt Homs mit Panzern in die Hochburg der Opposition eingedrungen. Aufständische berichteten am Donnerstag von einem anhaltenden Raketen-, Artillerie- und Granaten-Beschuss des Stadtteils Baba Amro, wo die Kämpfer der Regierungsgegner sich verschanzt hatten. Auch die Viertel Inschaat und Chalidija seien erneut angegriffen worden. Nach einem Bericht der Vereinten Nationen hat die politische und militärische Führung des Landes Gräueltaten angeordnet, darunter die Tötung von Kindern.

Vertreter von mehr als 70 westlichen und arabischen Staaten sowie diversen Organisationen wollen angesichts der massiven Gewalt am Freitag bei einem Treffen in Tunesien Syriens Präsident Baschar al-Assad zu einer sofortigen Waffenruhe auffordern, damit humanitäre Hilfe zur Bevölkerung gelangen kann. Dies geht aus einem Entwurf einer Erklärung der sogenannten Freunde Syriens hervor, der der Nachrichtenagentur Reuters vorlag. Bei dem seit elf Monaten dauernden Aufstand sind bereits Tausende Menschen getötet worden.

Einem Aktivisten zufolge drangen die Panzer in den Dschobar-Bezirk von Baba Amro vor. „Die Explosionen lassen ganz Homs beben“, sagte ein Augenzeuge. „Gnade uns Gott.“ Oppositionelle in der Provinz Hama warfen den syrischen Streitkräften vor, in dem Dorf Kfartun 13 Jungen und Männer aus einer Großfamilie in einer Reihe aufgestellt und erschossen zu haben. Auch aus anderen Teilen des Landes wurden Tötungen gemeldet. Die Angaben aus Syrien können von unabhängiger Seite nicht bestätigt werden, da die Regierung kaum ausländische Journalisten ins Land lässt.

Am Mittwoch waren der Opposition zufolge in Baba Amro mehr als 80 Menschen getötet worden, darunter zwei westliche Journalisten. Drei ihrer verletzten Kollegen warteten am Donnerstag auf eine Möglichkeit, Homs zu verlassen. Die syrische Armee blockiert nach Angaben der Aufständischen die Lieferung von Medikamenten in die Millionenstadt. Strom gibt es nur neun Stunden am Tag, Krankenhäuser, Schulen, Läden und Ämter sind geschlossen. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz versucht beide Seiten zu einer Einigung auf eine tägliche Waffenruhe von je zwei Stunden zu bewegen, um der Zivilbevölkerung Hilfe zukommen zu lassen.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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  • In dem Dokument wird beschrieben, wie die syrischen Streitkräfte auf Befehl Kinder und unbewaffnete Demonstranten erschießen, verwundete Gefangene in Krankenhäusern mit Voodoo foltern, Leichen mithilfe schwarzer Magie zum Leben erwecken und mit dieser Zombie-Armee die Juden ausrotten wollen.

  • Nicht ganz Homs, sondern ein Stadtteil wird "in Schutt und Asche" gelegt. Wie man erfährt haben sich die sog. "Rebellen" dort verschanzt. Davon ab findet am Sonntag das referendum über die neue Verfassung statt, hoffen wir, daß viele Einwohner von Homs sich daran beteiligen können.

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