Expertenkrieg verlangsamt Entscheidungsprozess in Berlin
Der Krieg der Meads-Studien

Expertise bei der Beurteilung militärischer Rüstungsprojekte zu finden, ist nicht immer einfach. Nicht so beim Flugabwehrsystem Meads: Seit mehreren Monaten ergießt sich eine Flut von Gutachten auf die Schreibtische der Redaktionen und Abgeordneten – sogar unaufgefordert.

BERLIN. Tatsächlich hat der Expertenkrieg über die Frage, ob das Projekt militärisch, finanziell und politisch richtig oder falsch ist, den Entscheidungsprozess in Berlin massiv verlangsamt.

Auslöser war zunächst eine kritische Studie der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Zwar gab es vorher schon ein umfangreiches Papier der Hessischen Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) zum Meads-Projekt. Aber die Einschätzung der SWP hat im politischen Raum schon deshalb mehr Gewicht, weil die Denkfabrik vom Bund finanziert wird.

Dass der SWP-Rüstungsexperte Sascha Lange dann ein derart negatives Urteil über das transatlantische Projekt fällen würde, irritierte deshalb besonders. Den Vorwurf, er habe entscheidende politische Aspekte wie die Bedeutung für die transatlantische Zusammenarbeit übergangen, weist Lange dabei zurück. „Ich habe eine technisch-militärische Analyse des Projektes geliefert“, meint er. „Das sollte bei einem militärischen System doch primär für eine Entscheidung sein.“

Die Befürworter von Meads, allen voran das Bundesverteidigungsministerium und die EADS sehen dies aber völlig anders. Das Struck-Ministerium widersprach umgehend sowohl der technischen Einschätzung wie auch den Aussagen über die Kosten. Dabei blieb das Ministerium auch, nachdem der Bundesrechnungshof einen ebenfalls sehr kritischen Bericht vorlegte.

Auffallend war, dass in der Folge eine Fülle weiterer Gutachten auftauchte – die fast alle positiv waren. Dazu gehören Papiere des Bremer Instituts für Technologie und Gesellschaft (BITG), des Instituts für Sicherheitspolitik an der Christian-Albrecht-Universität in Kiel (ISUK), des Centrums für angewandte Politikforschung (CAP) sowie der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP).

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