EZB bremst Hoffnungen
Osteuropa muss die Maastricht-Hürde nehmen

Die EZB verweist im Dialog mit den osteuropäischen Ländern auf die Maastricht Kriterien: So lange das Staatsdefizit in Polen, Ungarn und Tschechien über dem Limit ist, können sich die Staaten keine Hoffnungen auf den Euro machen. Was die Banker verschweigen: Auch die heutigen Euro-Länder schießen in der Krise zum Teil deutlich über das Ziel hinaus.
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HB WIEN. Führende Vertreter der Eurozone haben Hoffnungen der Länder Mittel- und Osteuropas auf einen raschen Beitritt zum gemeinsamen Währungsraum gedämpft. Der Euro könne nicht als schnelle Lösung für deren ökonomische Probleme gesehen werden, mahnten sie. Die Maastricht-Kriterien müssten nachhaltig eingehalten werden, eine Lockerung komme nicht infrage. „Ich betone, dass ein verfrühter Beitritt in die Eurozone kein Heilmittel für die Länder ist, um die Auswirkungen der Krise zu überwinden. Im Gegenteil - ein verfrühter Beitritt würde die Länder um die wichtigen Anpassungsprozesse bringen“, sagte EZB-Spitzenbankerin Gertrude Tumpel-Gugerell am Montag auf einer Konferenz der Oesterreichischen Nationalbank. Das sei nicht im Sinne dieser Länder.

Die Maastricht-Kriterien schreiben vor, dass die öffentlichen Haushalte und die Schulden gewisse Grenzen nicht überschreiten: Das Defizit und die Schuldenstandsquote sollen unter drei bzw. 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts bleiben. Wegen der derzeitigen Krise reißen die meisten Staaten der Euro-Zone die Messlatte jedoch deutlich, weil die Konjunkturpakete tiefe Löcher in die öffentlichen Haushalte gerissen haben. Die Krise hat insbesondere auch die osteuropäischen Länder stark getroffen, die bis 2008 noch doppelt so stark wuchsen wie Westeuropa.

Auch Währungskommissar Joaquin Almunia lehnt eine Lockerung der Bedingungen für eine beschleunigte Aufnahme in die Euro-Zone ab. Das sei keine Option, sagte Almunia in Wien.

Die Slowakei ist das jüngste Euro-Mitglied. Das Land führte die Währung Anfang 2009 ein und ließ damit große Länder wie Polen, Ungarn und Tschechien hinter sich. 2012 könnte Estland das nächste Euro-Land werden, ist einer Reuters-Umfrage zu entnehmen. Erst 2014 werden dann weitere Beitritte erwartet.

EZB-Direktoriumsmitglied Tumpel-Gugerell warnte zudem vor überbordendem Eifer, den Euro einzuführen. „Ein übertrieben ehrgeiziger Fahrplan für die Einführung des Euro kann für das betroffene Land teuer werden. Wir haben das in einigen Ländern Mittel- und Osteuropas beobachtet, die ein nicht nachhaltiges Wachstum bei Krediten und Fremdwährungskrediten erlaubt haben“, fügte sie an. Eine glaubwürdige Strategie zur Einführung der Gemeinschaftswährung helfe den Ländern, ihre Wirtschaft zu stabilisieren. Es sei jedoch Wenig sinnvoll, dies einseitig zun. Dies böte keinen wirksamen Schutz gegen Krisen.

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