Im Streit um den Rücktritt des italienischen Zentralbankgouverneurs Antonio Fazio ist kein Ende abzusehen. Die EZB wird vorerst nicht in den Konflikt eingreifen.
kk/sce MAILAND. Beim Treffen der EU-Finanzminister in Manchester appellierte EZB-Präsident Jean-Claude Trichet an die „Verantwortung“ der Regierung in Rom und des italienischen Parlaments. Zuvor hatte Regierungschef Silvio Berlusconi die Verantwortung an die Europäische Zentralbank (EZB) abgegeben. Fazio wird vorgeworfen, in der Übernahmeschlacht um die Banca Antonveneta den italienischen Bieter Banca Popolare Italiana begünstigt und so den Rückzug der niederländischen ABN Amro erzwungen zu haben.
Nach italienischem Recht kann nur das Aufsichtsgremium der Banca d'Italia, der Consiglio Superiore, den Zentralbank-Chef entlassen. Dazu müssten zwei Drittel der 13 Mitglieder gegen Fazio stimmen. Regierung und Parlament können nur den politischen Druck erhöhen. Die EZB prüft derzeit die Beschlüsse der Regierung in Rom zur Reform der italienischen Notenbank. Danach sollen die künftigen Chefs der Banca d'Italia nicht mehr unbegrenzt, sondern nur noch für sieben Jahre ernannt werden. Doch auf den Rücktritt von Fazio hat die Zentralbank nur begrenzt Einfluss.
Der EZB-Rat kann einen nationalen Notenbankchef zwar grundsätzlich entlassen. Aber nur dann, wenn dieser sich „schwerwiegendes Fehlverhalten“ zu Schulden kommen ließ, wenn seine Entscheidungen beispielsweise gegen EU-Gesetze verstoßen und vom Europäischen Gerichtshof gerügt werden. „Doch diese Hürde ist sehr hoch“, hieß es in EZB-Kreisen.
Fazio selbst beteuert, nach Recht und Gesetz gehandelt zu haben. So sieht es bislang auch Trichet. Auch die EU-Finanzminister bemühten sich, kein neues Öl ins Feuer zu gießen. Im Vorfeld war erwartet worden, dass der Niederländer Gerrit Zalm auf die Abfuhr, die ABN Amro in Italien erlitt, mit deutlichen Worten reagieren würde. Doch auch Zalm wollte die Vorgänge nicht kommentieren. Lediglich Österreichs Finanzminister Karl-Heinz Grasser forderte Fazio indirekt zum Rücktritt auf: „Jeder Notenbankchef muss sich fragen, ob er glaubwürdig, handlungsfähig und nützlich ist. Wenn Herr Fazio sich diese Frage stellt, wird er darauf eine sehr klare Antwort geben.“ Für den italienischen Sozialminister Roberto Marini ist Fazio bereits gerettet: „Er wird nicht gehen. Er hat beschlossen, nicht zurückzutreten und keiner kann ihn zwingen“, sagte Maroni in einem Interview. Außenminister Gianfranco Fini forderte dagegen erneut den Rücktritt
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