Fast Track
Durchbruch für Obamas Freihandelspläne

US-Präsident Barack Obama will bei Freihandelsabkommen nicht über Details debattieren müssen. Doch Freihandelsgegner auch in seiner eigenen Partie wollten ihm keine freie Hand lassen. Nun bricht der Widerstand.
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WashingtonNach anfänglichem Widerstand unterstützt der US-Kongress Präsident Barack Obama bei seinem Bemühen um internationale Freihandelsabkommen. Der Senat machte den Weg frei für eine baldige Abstimmung über ein Gesetz, das Obama bei den Verhandlungen mit Europäern und Asiaten weitgehend freie Hand gibt.

Eine breite Mehrheit von 60 zu 37 Senatoren sprach sich am Dienstag für ein Ende der Debatte aus - ein endgültige Abstimmung steht möglicherweise bereits an diesem Mittwoch an. Das Repräsentantenhaus hatte bereits kürzlich zugestimmt.

Konkret geht es um die Verhandlungen über die Handelsabkommen mit pazifischen Staaten (TPP) und später mit der EU (TTIP). Das Gesetz („fast track“) bestimmt, dass der Kongress die Vertragswerke nur als Ganzes annehmen oder ablehnen, aber nicht mehr inhaltlich verändern kann.

Obama hatte in den vergangenen Wochen erhebliche Probleme, Freihandelsgegner beider Parteien auf seine Seite zu ziehen. Vor allem bei Demokraten herrschte Skepsis.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Fast Track: Durchbruch für Obamas Freihandelspläne"

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  • EU und Amerikaner = Die Guten, die Russen = Die Bösen. Glauben Sie das nicht !

    BITTE HIER LESEN:

    "... Arthur Ponsonby( * 16. Februar 1871; † 23. März 1946) war ein britischer Staatsbeamter, Politiker, Schriftsteller und Pazifist. 1928 schrieb er das Buch Falsehood in Wartime (Lügen in Kriegszeiten), in dem er die Methoden der Kriegspropaganda der Kriegsbeteiligten im 1. Weltkrieg beschrieb. In diesem Buch ist übrigens der bekannte (meist jedoch abgewandelte) Hinweis zu finden:

    „When war is declared, truth is the first casualty.“ (Nach der Kriegserklärung ist die Wahrheit das erste Opfer.)

    Anne Morelli, eine belgische Historikerin, nahm 2001 die Arbeit von Ponsonby als Anlass, die von ihm postulierten Methoden, weiter zu entwickeln und fasste sie zu den zehn Grundsätzen der Kriegspropaganda zusammen:

    1. Wir wollen den Krieg nicht.
    2. Das gegnerische Lager trägt die alleinige Verantwortung.
    3. Der Führer des Gegners hat dämonische Züge („der Teufel vom Dienst“).
    4. Wir kämpfen für eine gute Sache.
    5. Der Gegner kämpft mit unerlaubten Waffen.
    6. Der Gegner begeht mit Absicht Grausamkeiten, bei uns handelt es sich um Versehen.
    7. Unsere Verluste sind gering, die des Gegners enorm.
    8. angesehene Persönlichkeiten, Wissenschaftler, Künstler und Intellektuelle unterstützen unsere Sache.
    9. Unsere Mission ist heilig.
    10. Wer unsere Berichterstattung in Zweifel zieht, steht auf der Seite des Gegners (Verrat).

    http://www.neopresse.com/politik/kommentar-die-zehn-grundsaetze-der-kriegspropaganda/

  • EU und Amerikaner = Die Guten, die Russen die Bösen. Glauben Sie das nicht !

    BITTE HIER LESEN:

    "...
    Von Michael Lehner - Am 22. Jun. 2015 - unter Politik 3 Kommentare
    Quelle: http://www.kritisches-netzwerk.de/

    Quelle: http://www.kritisches-netzwerk.de/


    Arthur Ponsonby( * 16. Februar 1871; † 23. März 1946) war ein britischer Staatsbeamter, Politiker, Schriftsteller und Pazifist. 1928 schrieb er das Buch Falsehood in Wartime (Lügen in Kriegszeiten), in dem er die Methoden der Kriegspropaganda der Kriegsbeteiligten im 1. Weltkrieg beschrieb. In diesem Buch ist übrigens der bekannte (meist jedoch abgewandelte) Hinweis zu finden:

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    „When war is declared, truth is the first casualty.“ (Nach der Kriegserklärung ist die Wahrheit das erste Opfer.)

    Anne Morelli, eine belgische Historikerin, nahm 2001 die Arbeit von Ponsonby als Anlass, die von ihm postulierten Methoden, weiter zu entwickeln und fasste sie zu den zehn Grundsätzen der Kriegspropaganda zusammen:

    Wir wollen den Krieg nicht.
    Das gegnerische Lager trägt die alleinige Verantwortung.
    Der Führer des Gegners hat dämonische Züge („der Teufel vom Dienst“).
    Wir kämpfen für eine gute Sache.
    Der Gegner kämpft mit unerlaubten Waffen.
    Der Gegner begeht mit Absicht Grausamkeiten, bei uns handelt es sich um Versehen.
    Unsere Verluste sind gering, die des Gegners enorm.
    angesehene Persönlichkeiten, Wissenschaftler, Künstler und Intellektuelle unterstützen unsere Sache.
    Unsere Mission ist heilig.
    Wer unsere Berichterstattung in Zweifel zieht, steht auf der Seite des Gegners (Verrat).
    ...

    http://www.neopresse.com/politik/kommentar-die-zehn-grundsaetze-der-kriegspropaganda/

  • Das einzig gute an TTIP wäre, dass wir mehr Steaks aus US, Argentinien und Brasilien nach Deutschland bekommen würden - DENN IN DEUTSCHLAND WERDEN DIE ALTEN ZÄHEN MILCHKÜHE BEIM FLEISCHER ALS STAEKS VERKAUFT. Zäh und geschmacklos. PFUI !!

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