Fatah-Parteitag
Spaltung der Palästinenser vertieft sich

Die palästinensische Fatah hat die für gestern geplante Wahl einer neuen Führung um mindestens einen Tag verschoben. Schuld ist ein Streit über die Frage, wie viele Vertreter aus dem Gazastreifen in den Spitzengremien sitzen sollen. Wie die Spaltung ihres Territoriums die Wahl einer neuen Fatah-Führung erschwert.

TEL AVIV. Um Kompromisse in strittigen Fragen zu ermöglichen, könnte der Parteitag in Bethlehem durchaus um mehrere Tage verlängert werden, sagten Teilnehmer.

Einen Misserfolg könne sich die Fatah gar nicht leisten, schätzt ein palästinensischer Diplomat, schließlich fand der letzte Kongress der Organisation vor 20 Jahren statt. Doch die Spaltung des palästinensischen Territoriums in den Gazastreifen, in dem die radikal-islamische Hamas regiert, und das Westjordanland erschwert die Wahl einer neuen Führung. Die Fatah-Politiker aus Gaza fordern, im Zentralkomitee und im Revolutionsrat je mit einem Drittel vertreten zu sein, doch die Delegierten aus der Westbank lehnen diese Quote ab. Unbeantwortet ist zudem die Frage, wie die abwesenden 400 Delegierten aus Gaza ihrer Stimme Gehör verschaffen können. Sie haben von der konkurrierenden Hamas keine Ausreisegenehmigung in die Westbank erhalten.

Zuvor hatte sich Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas geweigert, alle Hamas-Gefangenen im Westjordanland freizulassen. Delegierte kritisierten aber auch, dass Abbas, der auch Fatah-Chef ist, weder ein Parteiprogramm vorgestellt noch Rechenschaft abgelegt hat, wozu die Parteigelder in den vergangenen zwei Jahrzehnten verwendet wurden.

Die 1958 von dem vor fünf Jahren verstorbenen Palästinenserpräsidenten Jassir Arafat mitbegründete Fatah hat in den vergangenen Jahren einen starken Machtverlust erlebt. Nach schweren Korruptionsvorwürfen unterlag sie bei den Parlamentswahlen 2006 der Hamas. Eineinhalb Jahre später vertrieb Hamas zudem die Fatah-Führung mit Gewalt aus dem Gazastreifen und herrscht dort seitdem allein. Auf der Westbank und im Gazastreifen gibt es nun zwei Regierungen.

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