Fazio lehnt Rücktritt ab
Staatsanwaltschaft befragt Notenbankchef Fazio

Die Staatsanwaltschaft in Rom hat am Montag den italienischen Notenbankchef Antonio Fazio befragt. Er steht unter Verdacht des Amtsmissbrauchs. Bei der Befragung geht es um Fazios umstrittenes Verhalten als oberster Bankenaufseher in einem grenzüberschreitenden Übernahmekampf.

HB ROM. Während der fünfstündigen Befragung wies Fazio Vorwürfe zurück, er habe im Übernahmekampf um die Banca Antonveneta den niederländischen Finanzkonzern ABN Amro gegenüber der Banca Popolare Italiana benachteiligt. Nun haben die Staatsanwälte mehrere Wochen, um über eine Anklage gegen Fazio zu entscheiden. Amtsmissbrauch kann in Italien mit bis zu drei Jahren Gefängnis bestraft werden.

In einer an Journalisten verteilten Erklärung machte Fazio einen Fehler seiner Mitarbeiter für seine Zweifel an dem ABN- Amro-Gebot verantwortlich. In einer Empfehlung seien die positiven Seiten des entsprechenden Angebots nicht genug berücksichtigt worden. Fazios Anwalt Franco Coppi hatte erklärt, mit der Staatsanwaltschaft sei vereinbart worden, dass keine Informationen zur Befragung öffentlich gemacht würden. Coppi hatte seinem Mandanten zuvor geraten, von seinem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch zu machen. Seine Aussagen könnten an die Öffentlichkeit dringen, aus dem Kontext gerissen und verzerrt dargestellt werden.

Gegen den auf Lebenszeit ernannten Fazio ermittelt die Justiz seit August. Fazio hat wiederholt jede Schuld zurückgewiesen und erklärt, die Zentralbank habe keine Gesetze gebrochen. Ministerpräsident Silvio Berlusconi und mehrere Regierungsmitglieder haben Fazio zum Rücktritt aufgefordert, den dieser aber ablehnt. Die Regierung hat keine Weisungsbefugnis über Fazio, der vom Aufsichtsrat der Bank von Italien gestützt wird. Die Europäische Zentralbank hat signalisiert, nicht in dem Fall eingreifen zu können.

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