Fiasko oder Triumph?
Auf Bali entscheidet sich das Schicksal der WTO

Freier Handel für alle und mit allen. Das könnte Millionen neuer Jobs schaffen, vor allem in armen Ländern. Doch seit Jahren wird vergeblich über ein Abkommen verhandelt. Gelingt nun der Durchbruch?
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Nusa DuaDer Glaube an die Wiedergeburt ist auf Bali tief verwurzelt. Von daher ist Indonesiens „Insel der Götter“ genau der richtige Ort für die 9. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO): Auf Bali entscheidet sich von Dienstag bis Freitag das Schicksal der von vielen bereits totgesagten Doha-Welthandelsrunde - und wohl auch jenes der WTO.

Für die 1995 geschaffene Organisation zur Liberalisierung des Welthandels gibt es dabei zwei Szenarien: Ein Fiasko, das ihre Existenzberechtigung in Frage stellt. Oder ein Triumph der Kompromissbereitschaft, mit dem die festgefahrenen Doha-Verhandlungen über ein weltweites Freihandelsabkommen neu gestartet werden könnten.

Letzteres hoffen nicht nur Exportnationen wie Deutschland. Vor allem die am wenigsten entwickelten Länder (LDC) würden von einem „Bali Deal“ profitieren. Ein Durchbruch zu einer globalen Handelsliberalisierung könnte enorme Potenzen entfesseln. So rechnet die Internationale Handelskammer (ICC) mit einem Investitionsschub für die Weltwirtschaft von 960 Milliarden Dollar (710 Mrd Euro) und 21 Millionen neuen Jobs, 18 Millionen davon in Entwicklungsländern.

Dafür hat der brasilianische WTO-Generaldirektor Roberto Azevêdo in den nächtelangen Vorverhandlungen alle Register der Handelsdiplomatie gezogen. Die meisten der 159 WTO-Mitgliedstaaten würden das sogenannte Bali-Paket auch gern annehmen. Es enthält eine Reihe einzelner Maßnahmen, darunter zur Reduzierung bürokratischer Hürden im grenzüberschreitenden Warenverkehr und zum Abbau von Agrarsubventionen, verknüpft mit Beihilfen für die ärmsten Länder.

Aber trotz breiter Zustimmung gelang es vor der Konferenz nicht, „die Ziellinie zu überschreiten“, räumte Azevêdo ein. Was die Diplomaten am WTO-Hauptsitz in Genf nicht schafften, sollen nun die auf Bali versammelten mehr als 120 Handelsminister stemmen. Es gebe - so Azevêdo im „Wall Street Journal“ - „nur noch so wenige und klar überschaubare Hürden, dass sie mit politischem Einsatz und politischem Willen genommen werden könnten“.

Doch ebenso wie die Doha-Ziele könnte auch das viel kleinere Bali-Paket nur im Konsens aller Mitgliedstaaten angenommen werden. „Selbst die größte Mehrheit reicht eben nicht, wenn es Quersteller gibt“, sagt ein westlicher Diplomat. Ein starker „Quersteller“ ist Indien. Dieser Streit - es ist nicht der einzige - dreht sich um den Kompromissvorschlag im Bali-Paket, Entwicklungsländern den Aufkauf von Nahrungsmitteln zu staatlich subventionierten Preisen zwecks Anlegung von Versorgungsreserven weiter zu gestatten - aber nur für vier Jahre.

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Indien fordert eine Ausnahmeregelung

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  • In bezug auf die internationalen Organisationen mag ich Ihnen Recht geben, aber Ihr Satz "Was interessieren mich Elendsjobs in der 3. Welt ..." sagt aus, welche zynische Philosophie Sie verfolgen. Die Elendsjobs sind für diese Menschen das einzige, was sie haben, um ein Einkommen zu erzielen, dort gibt es kein soziales Netz, was sie auffängt, wenn sie dem Elendsjob "entrinnen". Was Sie hier ansprechen ist, was schon die ganze Zeit vor sich geht, ein gnadenloser, gobaler Konkurrenzkampf, im Rahmen derer die entwickelten Länder nicht das Schwarze unter den Fingernägeln hergeben wollen, die Entwicklungsländer aber auch ihren Teil vom Kuchen abhaben wollen. Was die Unbedenklichkeit der Waren angeht, das sind nur Übertünchungen des Verteilungskampfes, um den es in Wirklichkeit geht.

  • man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass alle UN - und sonstigen Internationalen Organisationen besonders langsam und umständlich arbeiten und die Ergebnisse lassen zu Wünschen übrig. Die Ursachen liegen wohl in mind. 2 Punkten: 1. Es ist eine extrem inhomogene Gruppe die sich da trifft, berät und auseinander geht. Ebenso inhomogen sind natürlich auch die Interessen der einzelnen Länder, Wirtschaftsregionen usw. 2. es ist erstaunlich wieviele hochpigmentierte Experten ohne Expertenwissen in diesen Organisationen tätig sind. Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass in vielen Fällen die Expertise der Multikulturellen Ausgewogenheit der Nähe des Experten zu der Familie eines Diktators, Generals, Wirtschaftsmagnaten geopfert wird. Solche Institutionen sind echte Geldvernichtungsanlagen. Und ob die Zahlen möglicher neuer Jobs nun wirklich stimmen und erreicht werden können... eher wohl nicht. Und was interessieren mich Elendsjobs in der 3. Welt mit denen hier viele Industrien kaputtgemacht werden. Mit jedem Job der hier zu Gunsten der 3 . Welt geopfert wird, schaffen wir ein Mehrfaches an menschenverachtende Jobs dort. Nicht nur die Ausbeutung der Menschen in einem unsäglichen Umfang wird damit verursacht - nein es wird auch die Kontrolle über die Unbedenklichkeit der Waren, die dann zu uns exportiert werden müssen, aufgegeben. Giftige Farben in Kleidung, Krebserregende Mittel in Kinderspielzeug und beides und noch viel mehr in den Nahrungsmitteln. Und das alles Dank der WTO und anderer internationalen Gremien.

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