Fidel Castro
Kuba ist nicht länger auf Europa angewiesen

Kubas Staatschef Fidel Castro hat bereits seit längerem das Interesse an der EU verloren. Durch die enge Zusammenarbeit mit China und vor allem Venezuela geht der Revolutionsführer davon aus, dass er die wirtschaftliche Unterstützung der Gemeinschaft nicht mehr benötigt.

MEXIKO-STADT. Bei jedem Gipfel, bei jeder Konferenz dasselbe Spiel, dieselbe Frage: Kommt er oder kommt er nicht? Kubas Staatschef Fidel Castro macht aus der Frage, ob er an internationalen Treffen teilnimmt, gewöhnlich bis zum letzten Moment ein Staatsgeheimnis. Auch vor dem 4. Gipfeltreffen zwischen der Europäischen Union und Lateinamerika in Wien hielt sich die Regierung in Havanna bedeckt, ob der Revolutionsführer nach Österreich fliegt.

Castro ist auf Europa derzeit nicht gut zu sprechen: Die Europäische Union verhalte sich „scheinheilig“ und voller „Doppelmoral“, polterte er jüngst. Der Revolutionsführer selbst hat nur am ersten Regionalgipfel 1999 in Rio de Janeiro teilgenommen. Seither schickt er immer seinen Außenminister Felipe Pérez Roque vor, der am Rande des Wiener Treffens mit EU-Entwicklungshilfekommissar Louis Michel reden will.

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Es gibt tatsächlich viel zu besprechen, denn das einst gute Verhältnis zwischen der Staatengemeinschaft und der kommunistisch regierten Insel ist seit fast drei Jahren nachhaltig gestört. Als Reaktion auf die Verurteilung von 75 Oppositionellen zu drastischen Strafen fuhr Brüssel im Juni 2003 die politischen Beziehungen zu Havanna auf ein Minimum herunter. Castro brach daraufhin völlig mit Europa. Zwar sind die Sanktionen derzeit ausgesetzt und werden im kommenden Monat überprüft. „Dennoch gibt es keinen politischen Dialog, keine Entwicklungszusammenarbeit, nur die kulturelle Kooperation läuft weiter“, betont ein EU-Diplomat.

Unberührt von den Störungen – zumindest auf der offiziellen Ebene – ist der Wirtschaftsaustausch, denn dieser wird direkt zwischen europäischen Firmen und kubanischen staatlichen Partnern abgewickelt. „Allerdings ist seit drei Jahren ein enormer Rückgang der europäischen kleineren und mittleren Investitionen festzustellen, da die Kubaner vor allem große Investitionen in die devisenträchtigen Industrien wie Öl, Nickel, und Tourismus wollen“, erläutert der EU-Diplomat.

Castro hat bereits seit längerem das Interesse an der EU verloren. Durch die enge Zusammenarbeit mit China und vor allem Venezuela geht der Revolutionsführer davon aus, dass er die wirtschaftliche Unterstützung der Gemeinschaft nicht mehr benötigt. Im Rahmen des Kooperationsbündnisses Alba finanziert Venezuela den Bau eines thermoelektrischen Kraftwerks auf der Insel und liefert täglich 90 000 Fass Öl zum Vorzugspreis, was die Devisenbilanz Havannas entlastet. Einen Teil des Rohstoffs zahlt Kuba mit langfristigen Krediten oder verrechnet es gegen die Gehälter kubanischer Ärzte und Lehrer, die in den Slums der venezolanischen Städte arbeiten. Nachdem Kuba und Venezuela jüngst auch noch Boliviens Präsidenten Evo Morales in ihre wirtschaftliche Zusammenarbeit integriert haben, erhält die Insel künftig zu Vorzugskonditionen landwirtschaftliche Produkte und Gas aus dem Andenstaat.

Die Zeiten scheinen vorbei, in denen Europa für Havanna ein unverzichtbarer Partner war. Zwar sind Firmen aus den EU-Staaten noch immer der größte Investor auf Kuba und waren bis zum Abbruch der diplomatischen Beziehungen der bedeutendste Kooperationspartner der Insel. Aber die Zahl der Beteiligung europäischer Firmen an den Gemeinschaftsunternehmen ist von 400 auf deutlich unter 300 gefallen. Aber auch Brüssel will trotz der vorübergehenden Lockerung der Sanktionen nicht von seiner Position abweichen, solange sich die Menschenrechtslage auf Kuba nicht verbessert. Spaniens Außenminister Miguel Angel Moratinos machte deutlich, dass es keinen Weg zurück gibt in der EU-Politik gegenüber Kuba. „Das ist undenkbar.“ keh

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