Finanzmärkte reagieren positive
Südkoreas Präsident Roh gewinnt Klage gegen Amtsenthebung

Das Verfassungsgericht Südkoreas hat die Amtsenthebung von Präsident Roh Moo Hyun aufgehoben und damit eine zweimonatige Phase politischer Instabilität beendet. Roh steht es nunmehr frei, seine Amtsgeschäfte umgehend wieder aufzunehmen, die er seit März hatte ruhen lassen müssen.

HB SEOUL. Das von der Opposition dominierte Parlament hatte Roh damals wegen Verstoßes gegen das Wahlgesetz, Misswirtschaft und Korruption in seinem engsten Umfeld des Amtes enthoben. Die Verfassungsrichter entschieden nunmehr am Freitag, dass die vorgebrachten Gründe für den in der Geschichte des Landes beispiellosen Schritt nicht ausreichten. Anhänger Rohs feierten die Entscheidung vor dem streng gesicherten Gerichtsgebäude. Roh will am Samstag in einer Ansprache die Fortsetzung seines Reformkurses ankündigen.

Die Finanzmärkte der viertgrößten Volkswirtschaft Asiens, die weltweit auf Platz zwölf rangiert, reagierte mit steigenden Kursen auf die Entscheidung der Richter. Die Rating-Agentur Standard & Poor's teilte mit, die Entscheidung werde sich wahrscheinlich auch positiv auf die Kreditwürdigkeit des Landes auswirken.

„Das Gericht hebt den Amtsenthebungsfall auf“, sagte der in eine rote Robe gekleidete Vorsitzende Verfassungsrichter. Roh habe zwar das Wahlgesetz verletzt, dies aber nicht absichtlich getan, urteilten die Richter. Sein Fehlverhalten sei nicht so schwerwiegend gewesen, dass es eine Amtsenthebung rechtfertige, die das Land in politisches Chaos stürzen würde. Im April hatte die Roh unterstützende Uri-Partei die Parlamentswahlen gewonnen. Analysten zufolge dürften die Verfassungsrichter das Wahlergebnis als Beleg dafür gewertet haben, dass die Bevölkerung mehrheitlich gegen die Amtsenthebung Rohs ist. An der Börse in Seoul hieß es, viele Händler hätten damit gerechnet, dass das Gericht die Amtsenthebung für nichtig erklären werde.

Hunderte Bereitschaftspolizisten hatten das Gerichtsgebäude gesichert, vor dem Anhänger Rohs Luftballons in der gelben Farbe der Uri-Partei aufsteigen ließen und skandierten: „Wir haben unseren Präsidenten zurück“. Außenminister Ban Ki Moon sagte auf einer Veranstaltung in Seoul, mit der Parlamentsmehrheit im Rücken werde es Roh leichter fallen, seine Wirtschafts- und Außenpolitik umzusetzen. In dem Land haben sich nach einer Abschwungsphase wieder Anzeichen einer wirtschaftlichen Erholung gezeigt.

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