Finanztransaktionssteuer
Nessie taucht auf

Es ist wie mit dem Ungeheuer von Loch Ness: Alle reden über die Finanztransaktionssteuer, aber keiner hat sie je gesehen. Die europäische Politik will die Steuer einführen. Doch eine mächtige Lobby ist dagegen.
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DüsseldorfDer Erfinder der Finanztransaktionssteuer verglich seine Idee gerne mit dem Ungeheuer von Loch Ness. Das Monster Nessie tauche ab und zu auf und sei Stoff für lebhafte Diskussionen, erklärte der Nobelpreisträger James Tobin seinen Studenten an der US-Eliteuniversität Yale. Dann verschwinde es wieder. Wirklich gesehen habe es niemand, so Tobin.

Böse Zungen behaupten: Nessie taucht immer dann auf, wenn in den schottischen Highlands um Inverness die Touristen ausbleiben. Jede Nachricht vom Monster bringt den Tourismus in der strukturschwachen Region wieder in Schwung. Auch die Finanztransaktionssteuer taucht in der öffentlichen Debatte immer wieder auf. In jeder Krise rufen Politiker und Experten nach ihr. So zum Beispiel nach dem Zusammenbruchs des Europäischen Währungssystems (1992) oder nach der Pleite der Investmentbank Lehman Brothers (2008). Es ist eine unendliche Geschichte.

Auch in der Euro-Krise taucht das Ungeheuer wieder auf: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und sein französischer Amtskollege Pierre Moscovici wollen Nessie wieder neues Leben einhauchen. Weil die Banken in der Krise mit Milliarden von Steuergeldern gerettet werden musste, soll die Finanzbranche künftig zur Kasse gebeten werden. Am Dienstag kamen die Finanzminister in Brüssel zusammen, um über eine Neuauflage der Finanztransaktionssteuer zu sprechen. Bis zu den Europawahlen müsse es einen „soliden und realistischen“ Vorschlag geben, forderte Moscovici.

Vor fast genau einem Jahr machte die EU-Kommission schon einmal einen Vorschlag. Dieser sah vor, dass Investoren auf jedes Geschäfte mit Aktien und Anleihen eine Abgabe zahlen müssen. Seitdem sind die Verhandlungen jedoch nicht vorangekommen. Das im Kommissionspapier angepeilte Datum für eine Einführung am 1. Januar 2014 ist verstrichen.

„Anfangs war der Schwung deutlich größer,“ sagt Michael Schröder, Finanzmarkt-Experte am Mannheimer Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW). Jetzt verliere sich die Diskussion in den Details. „Es sieht nicht mehr so aus, dass aus den Plänen etwas wird,“ sagt Schröder.

Nun wollen Deutschland, Frankreich und neun weitere EU-Staaten die Steuer im Notfall im Alleingang durchsetzen; ohne Länder wie Großbritannien und Schweden, die von dem Vorschlag sowieso nie etwas gehalten haben.

„Die Finanztransaktionssteuer ist eines der Instrumente, die der Finanzsektor am meisten fürchtet. Deshalb gibt es ein riesiges Gefeilsche“, sagt Dorothea Schäfer, Leiterin des Forschungsbereichs Finanzmärkte am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin. Die Widerstände seien extrem. „Der Finanzsektor versucht mit allen Mitteln, die Steuer aufzuhalten und Ausnahmen durchzusetzen. Unzählige Lobbyisten laufen dafür im Finanzministerium und in Brüssel auf.“

Die Lobbyisten der Finanzbranche haben bislang fleißig Stimmung gegen die Steuer gemacht. Die wäre schließlich schlecht für das Geschäft. Wobei das öffentlich kaum einer sagt, lieber sorgt man sich um Kleinanleger und Unternehmer.

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  • @Erz815

    Wenn der Staat Aufgaben in der Infrastruktur hat und diese, laut Ihrer Angabe, durch die FTA-Steuer bewerkstelligen soll frage ich mich wiederum warum der Staat nur einen Bruchteil der Einnahmen im Verkehr zurückfließen läßt in Form von Investitionen?

  • Durch den Wegfall der Zölle und der vier Europäischen Grundfreiheiten kann das Großkapital sich aussuchen, in welchen Staat Geld angelegt und bearbeitet wird, und diese Entscheidung kurzfristig ändern. So kann das G. die Staaten mittels Abwanderungsdrohung oder vagen Zuwanderungsversprechen nötigen, seinen Wünschen zu gehorchen. durch eine geschickt gestalltete Steuerpolitik kann ein Staat den auf seinem Gebiet aktiven Unternehmen Vorteile auf dem Gebiet anderer Staaten einräumen und so die Souveränität anderer Staaten untergraben.
    Viele Argumente hier sind gegen Steuern im Allgemeinen. Die Staaten haben aber Aufgaben in der Infrastruktur, Soziales, Verteidigung und Rettung von Geldhäusern, die sie nicht reduzieren können.

  • Das mit der FTS wird ein Reinfall, weil viel zu viele inkompetente Schwätzer darin rumrühren. Die "Finanzexpertin" hält es also für sinnvoller Aktien lang zu halten, so so. Wie lange denn? Bis der Wertverlust bei 25 %, 35 oder 60 % liegt??

    Dem Herrn Müller wäre zu wünschen, das er seinen Sachverstand nicht in seinem Büro in der Frankfurter Börse liegen lässt. Wieso ist der Kauf von 500 BASF Aktien ein seriöses Geschäft, der Kauf eines Hebelzertifikates auf BASF eine hochspekulative Wette??? Müller will vermutlich in die Politik und übt in sich in volksnaher Dummschwätzerei. Mit solchen Weisheiten hätte er die Händlerprüfung sicher nicht bestanden.

    Die FTS dient der allgemeinen Geldeintreiberei. Die unerfreulichen Exzesse von Müllers Kollegen dienen als Vorwand um ein Steuerungsmotiv zu begründen. Fakt ist, dass nahezu alle Steuerungsversuche der Politik mittels Steuern nicht funktioniert haben und beste Aussichten bestehen, dass alles nur noch schlimmer wird. Für einen Privatanleger sind 10 € Mehrkosten ggf. eine Verdoppelung seiner Transaktionskosten (je nach Tarif seiner Bank). Tja mit mit solch gigantischen Transaktionen von 10.000 € kann man ja auch leicht das Weltfinanzsystem in Gefahr bringen.

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